In Medien und Politik ist heute fast ausschliesslich von den „Palästinensischen Gebieten“ die Rede. Gemeint sind damit in der Regel Judäa und Samaria (das frühere Westjordanland) sowie der Gazastreifen.

Historisch und aus jüdischer Perspektive betrachtet handelt es sich dabei um einen Teil des Kernlandes des jüdischen Volkes – hier liegen Jerusalem und Hebron, zwei der vier heiligen Städte des Judentums.

Doch wie wurden diese Gebiete zu „palästinensischen Gebieten“?

Um diese Frage zu beantworten, müssen wir zunächst klären, was mit „Palästina“ überhaupt gemeint ist.

Was genau sind die “palästinensischen Gebiete”?

Diese Frage ist weniger selbstverständlich, als sie auf den ersten Blick erscheint, denn die Bedeutung der Begriffe „Palästina“ und „palästinensisch“ hat sich im Laufe der Geschichte mehrfach verändert.

Geografisch betrachtet sind dies tatsächlich „palästinensische Gebiete“, denn Palästina ist sowohl der Name der Region als auch der Name des britischen Mandatsgebietes im Nahen Osten, wie es 1920 festgelegt wurde.

Historisch betrachtet ist Palästina auch der griechische Name von Israel. Genau genommen handelt es sich um die griechische Übersetzung des hebräischen Namens: Beide Bezeichnungen beziehen sich auf Jakobs nächtlichen Ringkampf mit einem „Engel“ und bedeuten sinngemäss Ringkämpfer oder Ringer.

Doch wenn mit „Palästina“ dieses historische oder geografische Gebiet gemeint ist, dann müssten auch Jordanien und die Golanhöhen dazugezählt werden. Doch heute werden beide Gebiete nicht mehr zu den „palästinensischen Gebieten“ gerechnet. Dies, weil sich die Bedeutung von „Palästina“ und „palästinensisch“ im Laufe der Zeit mehrfach verändert hat.

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Bereits 1922, also zwei Jahre nach Errichtung des britischen Mandats für Palästina unter Aufsicht des Völkerbunds, teilte Grossbritannien das Gebiet mit Zustimmung des Völkerbunds in einen östlich des Jordans gelegenen Teil (Transjordanien) und einen westlich des Flusses gelegenen Teil (Cisjordanien) auf. Beide Gebiete blieben zunächst weiterhin unter britischer Kontrolle.

Ein Jahr später wurden die Golanhöhen dem französischen Mandatsgebiet Syrien zugeteilt.

24 Jahre später, 1946, endete die britische Kontrolle über Transjordanien. Vier Jahre danach, 1950, erhielt das Land den Namen „Haschemitisches Königreich Jordanien“.

• Heute leben dort rund 11.5 Millionen Menschen auf einer Fläche von 89’342 qkm, was einer Bevölkerungsdichte von rund 130 Personen pro qkm entspricht. Die Mehrheit der Bevölkerung (rund 70%) besteht aus palästinensischen Arabern; daneben leben dort vor allem Beduinen sowie Araber aus der Arabischen Halbinsel, aus der auch das jordanische Königshaus stammt.

Zwei Jahre später, 1948, endete auch die britische Kontrolle über Cisjordanien und der Staat Israel wurde gegründet. Teile des Gebietes wurden danach jedoch von Jordanien und Ägypten erobert und blieben bis zu ihrer Befreiung durch Israel 18 Jahre später (1967) fremdbesetzt.

• Inzwischen beherbergt es rund 15.5 Mio Einwohner (10 Mio israelische Staatsbürger plus 5.5 Mio Palästinenser) auf einer Fläche von 29’200 qkm, was einer Bevölkerungsdichte von 531 Personen pro qkm entspricht. Die Mehrheit der Israelis, rund 75%, sind Juden, etwa 21% sind Araber und der kleine Rest sind Andere. Fast alle “Palästinenser” hingegen sind arabische Muslime und deren Gebiete sind judenrein.

Dies erklärt, wie aus dem ursprünglichen Palästina zunächst Trans- und Cisjordanien und später dann Jordanien und Israel wurden – und weshalb die ursprüngliche Bezeichnung „palästinensische Gebiete“ vorerst verschwand.

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Der Begriff tauchte erst 1964 wieder auf, als Yassir Arafat die PLO („Palästinensische Befreiungsorganisation“) gründete. Damals standen Gaza unter ägyptischer und Judäa und Samaria unter jordanischer Kontrolle. Die PLO verstand unter der „Befreiung Palästinas“ jedoch nicht diese Gebiete, sondern den Staat Israel. Die von Jordanien und Ägypten kontrollierten Gebiete waren von ihrem Anspruch explizit ausgenommen.

Zu diesem Zeitpunkt umfasste Israel nur wenig mehr als 10% jener Fläche, die der Völkerbund ursprünglich als „nationale Heimstätte für das jüdische Volk“ bestimmt hatte.

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So blieb dies für die nächsten vier Jahre. Nach dem Sechstagekrieg von 1967 gelangten Judäa, Samaria und der Gazastreifen unter israelische Kontrolle. Damit vollzog sich ein bemerkenswerter Bedeutungswandel:

Ausgerechnet jene Gebiete, die die PLO 1964 ausdrücklich nicht als „Palästina“ betrachtet hatte, wurden nun zunehmend als „palästinensische Gebiete“ bezeichnet.

Doch wodurch wurden diese Gebiete nun zu „palästinensischen Gebieten“? Jordanien und Ägypten gaben ihre Ansprüche in Friedensverträgen mit Israel auf. “Palästinenser” waren daran nicht beteiligt und haben diese Gebiete auch nicht von Jordanien oder Ägypten erhalten.

Warum also palästinensische und nicht israelische Gebiete?

Warum werden diese Gebiete heute also als „palästinensische Gebiete“ bezeichnet und nicht als israelische Gebiete? Schliesslich waren es weder die PLO noch andere palästinensische Organisationen, welche die jordanische und ägyptische Kontrolle über diese Gebiete beendet haben, sondern Israel im Sechstagekrieg von 1967.

Wenn “Palästinenser” sie beanspruchen wollen, wie gedenken sie, Israel für die Befreiung dieser Gebiete zu entschädigen?

Oft wird bei diesen „palästinensischen Gebieten“ auf das Völkerrecht verwiesen. Doch welche völkerrechtliche Grundlage soll begründen, dass Gebiete einem Volk zufallen sollen, dem sie zuvor nie gehört haben, das an ihrer Befreiung nicht beteiligt war und das zum Zeitpunkt dieser Befreiung noch nicht einmal als eigenständiges Volk auftrat?

Ebenfalls unter Berufung auf das Völkerrecht wird gefordert, dass Israelis ihre Städte, Dörfer und Gemeinden in diesen Gebieten verlassen sollen – Gebiete, aus denen ihre jüdischen Bewohner knapp zwanzig Jahre zuvor von Jordanien vertrieben und enteignet worden waren.

Auch hier wird häufig auf ein „Recht“ verwiesen, ohne näher zu erläutern, auf welche völkerrechtliche Grundlage sich die Forderung stützt, ein Gebiet erneut von seiner jüdischen Bevölkerung ethnisch zu säubern.

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Dieses angebliche „Völkerrecht“ wird uns ebenso eingehämmert wie der Begriff „palästinensische Gebiete“. Wo immer von einer israelischen Gemeinde in diesem Gebiet die Rede ist, wird ihr fast reflexartig das Attribut „völkerrechtswidrig“ vorangestellt und es wird von ihr als “Siedlung” gesprochen.

Bereits die Wortwahl verdient Beachtung. Während arabische Ortschaften in der Regel als Dörfer, Städte oder Gemeinden bezeichnet werden, spricht man bei jüdischen Ortschaften fast ausschliesslich von „(illegalen) Siedlungen“.

Die geschieht so oft, dass viele Menschen diese Behauptungen irgendwann als Tatsachen übernehmen, ohne jemals nach ihrer tatsächlichen rechtlichen Grundlage zu fragen.

Dies gilt sowohl für die Bezeichnung „palästinensische Gebiete“ als auch für die oft wiederholte Behauptung, israelische Gemeinden in diesen Gebieten seien „völkerrechtswidrig“.

Also bleibt dies (und mehr) das Geheimnis einer Gruppe von “Völkerrechtsexperten” und Politikern, die sich von solchem leiten lassen. Mir ist keine völkerrechtliche oder historische Grundlage bekannt, die diese Frage zufriedenstellend beantwortet und meine Eingangsfrage bleibt unbeantwortet:

Was genau macht diese Gebiete zu “palästinensischen Gebieten”?

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