Am 7. Oktober 2023 hat sich in und für Israel sehr viel verändert!
Über mehrere Jahre hinweg wurde Israel von heftigen innenpolitischen Auseinandersetzungen geprägt. Im Zentrum standen Proteste gegen die Regierung und insbesondere gegen die geplante Justizreform. Die sogenannten „Black Flags“ organisierten regelmässig Demonstrationen, blockierten wichtige Verkehrswege und forderten den Rücktritt von Premierminister Benjamin Netanjahu.
Zu den bekanntesten Slogans der Bewegung gehörte der Ruf „Crime Minister“, der sich auf gegen Netanjahu geführte Gerichtsverfahren bezog. Diese Verfahren waren damals noch nicht abgeschlossen und sind es teilweise bis heute nicht.
Die politische Krise führte zu einer Reihe von Neuwahlen, ohne dass es einer der politischen Lager gelang, eine stabile Mehrheitskoalition zu bilden. Über mehrere Jahre hinweg wurde Israel deshalb von Übergangsregierungen geführt – zuletzt wiederum unter Benjamin Netanjahu.
Als Übergangsregierung war sie jedoch in ihren Handlungsmöglichkeiten eingeschränkt. Insbesondere bei grundlegenden und langfristigen Entscheidungen setzte das Oberste Gericht enge Grenzen und griff wiederholt korrigierend ein. Viele politische Vorhaben konnten deshalb nicht oder nur eingeschränkt umgesetzt werden.
Als sich dieses lähmende Szenario auch nach den Wahlen von 2021 zu wiederholen drohte, bildeten Naftali Bennett und Yair Lapid eine neue Regierung. Sie stützte sich auf eine ungewöhnlich breite Koalition, die Parteien von links bis rechts umfasste und erstmals auch eine arabische Partei (Ra’am unter Mansour Abbas) einbezog.
Diese Regierung brachte vorübergehend etwas politische Stabilität und sorgte dafür, dass sich die aufgeheizte Stimmung auf den Strassen beruhigte. Gleichzeitig zeigte sie, dass eine Zusammenarbeit zwischen jüdischen und arabischen Parteien auf nationaler Ebene grundsätzlich möglich war.
Ende 2022 zerbrach die Koalition jedoch. Dazu trugen sowohl die grossen ideologischen Unterschiede innerhalb der Regierung als auch der harte politische Druck der Opposition unter Benjamin Netanjahu bei.
Besonders umstritten war die Verlängerung von Regelungen, welche für israelische Staatsbürger in Judäa und Samaria von zentraler Bedeutung waren. Die Opposition verweigerte ihre Unterstützung, obwohl sie diese Regelungen inhaltlich selbst befürwortete. Kritiker warfen Netanjahu deshalb vor, das politische Schicksal von rund einer halben Million Israelis den parteipolitischen Machtkämpfen untergeordnet zu haben.
Daraufhin kam es erneut zu Neuwahlen.
Nach diesen Wahlen gelang es Benjamin Netanjahu erstmals seit mehreren Jahren wieder, eine stabile Mehrheitskoalition zu bilden. Diese umfasste neben dem Likud unter anderem auch die Parteien “Otzma Yehudit” unter Itamar Ben Gvir und “HaTzionut HaDatit” unter Bezalel Smotrich.
Dies ist die Regierung, die Israel bis heute (Mitte 2026) führt. Sofern es nicht zu vorgezogenen Neuwahlen oder einem Koalitionsbruch kommt, wird ihre Amtszeit voraussichtlich bis zu den nächsten regulären Wahlen im Oktober 2026 dauern.
Kaum war Netanjahu wieder im Amt, nahmen die Proteste der sogenannten Black Flags erneut Fahrt auf. Inzwischen waren diese Bewegungen vor allem unter dem Namen „Kaplan Forces“ bekannt. Diesmal richtete sich ihr Widerstand nicht mehr primär gegen Netanjahu persönlich, sondern gegen die von der neuen Regierung geplante Justizreform. Reformen des Justizwesens waren zwar bereits von früheren Regierungen diskutiert worden, wurden nun jedoch zu einem der zentralen politischen Streitpunkte des Landes.
Die Proteste waren aussergewöhnlich heftig und prägten über Monate hinweg das öffentliche Leben. Demonstrationen, Strassenblockaden und andere Protestaktionen fanden regelmässig statt. Besonders umstritten waren Aufrufe an Angehörige der Streitkräfte und an Reservisten, ihren Dienst zu verweigern. Solchen Aufrufen folgten insbesondere auch Angehörige der Luftwaffe und andere Reservisten, was die ohnehin tiefen gesellschaftlichen Spannungen zusätzlich verschärfte.
Dies war – verkürzt dargestellt – die Situation in Israel, als die Hamas am 7. Oktober 2023 ihren Angriff auf Israel startete. Beteiligt waren dabei neben der Hamas auch der Palästinensische Islamische Dschihad (PIJ) sowie weitere terroristische Gruppen im Gazastreifen und viele Zivilisten.
Die Hamas war zuvor über Jahre hinweg vor allem von Iran und Qatar unterstützt, finanziert und bewaffnet worden.
Kommentar ⇒ Viele Menschen stellen sich den Angriff als reine Militär- oder Terroroperation der Hamas vor. Tatsächlich beteiligten sich auch zahlreiche Zivilisten aus Gaza an den Ereignissen, darunter an Plünderungen, Entführungen und weiteren Verbrechen.
Die israelische Grenze zum Gazastreifen wurde an zahlreichen Stellen durchbrochen. Terroristen drangen in israelische Ortschaften, Kibbuzim, Militärstützpunkte und auf ein Musikfestival ein. Rund 1’200 Menschen wurden ermordet.
Zahlreiche Opfer wurden erschossen, verbrannt, verstümmelt oder auf andere Weise schwer misshandelt. Zudem wurden mehr als 250 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Ein Teil von ihnen wurde erst nach mehr als eineinhalb Jahren freigelassen.
Die Ereignisse des 7. Oktober 2023 sind das schwerste Massakern an Juden seit dem Holocaust und haben Israel nachhaltig verändert.
Wer starke Nerven hat, kann sich auf Telegram und hier in Hasbara.news eine Dokumentation mit Fotos, Videos und weiteren Belegen der Ereignisse ansehen. Darunter befinden sich auch Aufnahmen, die von den Tätern selbst erstellt und veröffentlicht worden sind.
Die Hamas hatte diesen Überfall über Jahre hinweg unter strikter Geheimhaltung vorbereitet und eingeübt. Das Ausmass und die Koordination des Angriffs überraschten Israel und führten zu einer tiefgreifenden Neubewertung vieler sicherheitspolitischer Annahmen.
Doch nicht nur in Israel hatte dieser Überfall weitreichende Folgen. Weltweit kam es zu einem starken Anstieg antisemitischer Vorfälle, Drohungen und Übergriffe. Viele Juden in der Diaspora sahen sich plötzlich wieder mit einer Judenfeindlichkeit konfrontiert, von der sie geglaubt hatten, sie gehöre längst der Vergangenheit an.
Was damit, die Ereignisse nach dem 7. Oktober 2023 in Form täglicher Berichte festzuhalten, entwickelte sich im Laufe der Zeit zu weit mehr als einem Nachrichten-Tagebuch.
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