Die letzen Jahre waren für mich sehr anstrengend. Da war mein Umzug in den Norden und die Einrichtung des neuen Zuhauses; dann habe ich geheiratet; dann war die Krisensituation mit dem Dauerbeschuss aus allen Himmelsrichtungen, den Raketenalarmen und den Nächten im Schutzraum; parallel dazu die Pflege meiner täglichen News; dann der grosse Datenverlust in diesem Frühling und die Rekonstruktion der Seite, soweit das möglich war; dann die Anpassungen für eine Neuausrichtung und schliesslich die Entwicklung der App für Hasbara.News.
Alles sehr viel. Deshalb gönne ich mir jetzt ein bisschen „Kleinurlaub“ und habe den News-Bereich in letzter Zeit etwas vernachlässigt.
😊 – Im Kleinurlaub bleibt man bescheiden.
Stattdessen habe ich mich vermehrt auf anderen Social-Media-Kanälen umgesehen, dort manchmal auch mitdiskutiert, Debatten angestossen und – wo es sinnvoll war – Artikel aus Hasbara.news verlinkt. Dabei habe ich auch festgestellt, wo es vielerorts an grundlegenden Kenntnissen mangelt, was mich wiederum motiviert hat, zu gewissen zentralen Themen einen eigenen, längeren Artikel zu verfassen. Die meisten davon befinden sich in der Kategorie “Judentum”, denn diesbezüglich fand ich am meisten Unkenntnis.
Dies hat dazu beigetragen, Hasbara.news international stärker zu verbreiten – etwas, das mir ebenfalls sehr wichtig ist. Inzwischen gibt es doppelt so viele englischsprachige wie deutschsprachige Leser. Überraschenderweise liegt Chinesisch dabei an dritter Stelle.
Was den News-Bereich betrifft: Sehr viel Weltbewegendes ist in den letzten zwei Wochen nicht geschehen. Für jemanden wie mich, der in Israel lebt, war das meiste „Business as usual“, gemischt mit einigen Entwicklungen, die sich bereits zuvor abgezeichnet hatten und die ich auch schon erwähnt habe.
Mein jetziger “Wochenrückblick” wird deshalb ein 2-Wochenrückblick sein und sich nur auf das Wichtigste konzentrieren.
Inhalt
Israel vor den Wahlen
Am 27. Oktober finden in Israel die nächsten Knessetwahlen statt. Obwohl bis dahin nur noch zwei Monate verbleiben, ist derzeit noch keineswegs klar, mit welchen Parteien und Bündnissen wir Israelis zur Wahl gehen werden.
Die Parteienlandschaft hat sich seit den letzten Wahlen erheblich verändert und einige bestehende Bündnisse sind ins Straucheln geraten.
So haben die haredischen Parteien Shas und UTJ angedroht, die gegenwärtige Koalition zu verlassen, und es ist eine neue haredische Partei gegründet worden. Auch im rechtsbürgerlichen Spektrum sind neue Parteien gegründet worden.
Es ist jedoch unklar, ob es diese jüngeren Parteien ins Parlament schaffen werden. Vermutlich werden sie deshalb Wahlbündnisse eingehen.
Auch die drei grösseren arabischen Parteien haben ein Bündnis angekündigt, doch ein solches ist nicht zustande gekommen.
Keine dieser Parteien und keines dieser Bündnisse wird jedoch darum herumkommen, sich festzulegen: Für Netanjahu, gegen ihn oder nach allen Seiten offen? Denn darum wird sich die Wahl letztendlich drehen: Netanjahu oder Eisenkot?
Für jene, die es noch nicht kennen, will ich kurz das israelische Wahlsystem erklären:
- Wir Israelis wählen nicht unseren Premierminister, sondern Parteien.
- Nach erfolgter Auszählung der Stimmen führt unser Staatspräsident (derzeit Isaac Herzog) Gespräche mit den gewählten Parteien. Diese teilen ihm mit, wen sie als Premierminister unterstützen.
- Anschliessend beauftragt der Staatspräsident jenen Abgeordneten mit der Regierungsbildung, dem er dafür die besten Erfolgschancen einräumt. Häufig ist dies der Führer der stärksten Partei, zwingend ist das jedoch nicht.
- Aktuelle Umfragen deuten darauf hin, dass Gadi Eisenkots Partei stärkste Kraft werden könnte.
- Dieser Beauftragte muss nun eine Regierungskoalition bilden. Dazu muss er genügend andere Parteien ins Boot holen, sodass seine Regierung schliesslich die Unterstützung einer Mehrheit der Knesset erhält.
- Gelingt ihm dies innerhalb der vorgesehenen Frist nicht, kann ein anderer Abgeordneter mit der Regierungsbildung beauftragt werden.
- Dieser Prozess kann sich über eine längere Zeit hinziehen, während welcher über die politischen Ziele der einzelnen Parteien und über die Verteilung von Ministerposten verhandelt wird.
Aus dem israelischen Wahlsystem folgt also keineswegs, dass der Führer der wählerstärksten Partei dann auch unser Premierminister wird.
UNRWA in Jerusalem
Gestern hat Israel eine weitere UNRWA-Einrichtung in Jerusalem geschlossen. Die Mitarbeiter des Ausbildungszentrums in Qalandiya wurden aufgefordert, das Gelände zu verlassen. Israel will das Gebäude renovieren und dort eine grosse Schule einrichten.
Die Gebäude am Hauptsitz der UNRWA sind bereits am 20. Januar dieses Jahres abgerissen worden.
Der Beschluss, die Tätigkeit der UNRWA in Israel grundsätzlich zu verbieten, wurde vor zwei Jahren gefasst, nachdem immer mehr Hinweise auf Verbindungen zwischen UNRWA-Mitarbeitern und palästinensischen Terrororganisationen bekannt geworden waren. Dies insbesondere nach dem 7. Oktober 2023 und dem anschliessenden Einmarsch der IDF in Gaza, wo zahlreiche Dokumente gefunden wurden, die diesen bereits älteren Verdacht weiter erhärteten und präzisierten.
Dazu kommt, dass sich die UNRWA über Jahre auf israelischem Staatsland eingerichtet hat, ohne dafür die von Israel verlangten Zahlungen zu leisten. Die UNRWA bestreitet israelische Ansprüche auf dieses Gebiet generell und beruft sich dabei auf die Position der UNO, wonach das ehemalige Ostjerusalem besetztes palästinensisches Gebiet sei.
[Anmerkung ⇒ Wenn die UNRWA davon ausgeht, dass dieses Gebiet palästinensisch ist, stellt sich die Frage, ob sie die Palästinensische Autonomiebehörde für die Nutzung dieser Liegenschaften jemals entschädigt hat? Davon habe ich jedenfalls noch nie gehört.]
Der nationale Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir war bei dieser Räumungsaktion persönlich anwesend und verbucht sie als Erfolg, da der parlamentarische Antrag dazu von ihm stammt.
Selbstverständlich schäumt jetzt die UNO und ebenso selbstverständlich wird jetzt vermehrt auf den “rechtsextremen” Minister Ben Gvir eingedroschen. Aber: Israel steht vor den Wahlen und Ben Gvir wird solches eher helfen als schaden.
Kommentar ⇒ Ich muss über die Berichte zu Ben Gvir in den internationalen Medien stets etwas schmunzeln: Dort wird er stets als “rechtsextremer Polterer” dargestellt und es wird verkannt, dass er ausgebildeter Jurist ist, lange als Rechtsanwalt tätig war und sehr gut weiss, wo die Grenzen des Erlaubten verlaufen. Er weiss auch, dass diesbezüglich seine hebräischen Aussagen massgebend sind und nicht die Worte, die ihm die internationale Presse dann in den Mund legt.
USA – Iran
Wir haben alle Donald Trumps Twittersprache bereits kennengelernt. Mal droht er heftige Angriffe auf den Iran an, dann sistiert er sie und spricht von positiv verlaufenden Verhandlungen, dann bezeichnet er die iranischen Verhandlungspartner als nicht vertrauenswürdig und droht, die Insel Kharg zu erobern…
Auch die iranische Sprache kennen wir längst: “Wir sind verhandlungsbereit, doch werden niemals akzeptieren, dass die USA die Abkommen anschliessend brechen”.
In den letzten Tagen hat sich jedoch etwas sehr Wichtiges verändert: Während die USA bislang vor allem von der Öffnung der Strasse von Hormus und vom iranischen Atomprogramm gesprochen haben, nehmen sie nun eine Haltung ein, die Israel seit jeher vertritt, und sprechen zunehmend vom Ziel, das iranische Regime zu stürzen.
Dazu haben die USA jetzt sehr drastische Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt. Jedes Land, das mit dem Iran Geschäfte abwickelt, muss ab sofort mit amerikanischen Sanktionen rechnen.
Solche Sanktionen werden nicht nur das Regime, sondern die gesamte iranische Zivilbevölkerung treffen. Bereits heute leidet diese schwer und das Fass könnte schon sehr bald überlaufen.
Wegen der iranischen Internetkontrolle wissen wir nur wenig über die Zustände im Iran selbst, insbesondere über Protestaktionen. Doch das Regime hat diese Gefahr erkannt und seinen internen Machtapparat so massiv verstärkt, dass inzwischen der Eindruck entsteht, es fürchte sich mehr vor Angriffen von innen als vor amerikanischen oder israelischen Angriffen von aussen.
Diese Entwicklung ist sehr neu und wir wissen noch nicht, wie sie sich auswirken wird. Doch deutlich ist, dass es für das iranische Regime zunehmend eng wird.
Die Strasse von Hormus
Derzeit bezeichnen die USA die Strasse von Hormus als geöffnet – der Iran bezeichnet sie als geschlossen. Beide Seiten behaupten, die Meerenge stünde unter ihrer Kontrolle.
Die USA lassen verlauten, sie hätten die Meerenge inzwischen von Minen geräumt – während der Iran die Minenräumung als Teil einer mit Oman ausgehandelten Regelung darstellt.
Was stimmt nun wirklich?
Es stimmt, dass der Iran mit dem Oman ein Abkommen über die Kontrolle der Strasse von Hormus abschliessen möchte. Den Omanis soll das dadurch schmackhaft gemacht werden, dass sie einen Teil der Transitgebühren erhalten können.
Eine solche Kontrolle wäre jedoch, sobald sie die freie Durchfahrt einschränkt oder von der Zahlung von Transitgebühren abhängig macht, gemäss internationalem Seerecht unzulässig. Obwohl die Meerenge aus iranischen und omanischen Territorialgewässern besteht, gilt für international genutzte Meerengen ein besonderes Seerecht: Die Anliegerstaaten dürfen den Schiffsverkehr regeln und beispielsweise Fahrtrouten festlegen, die Transitpassage jedoch nicht behindern oder aussetzen und für die blosse Durchfahrt keine Gebühren verlangen.
Zudem setzen die USA den Oman unter Druck und drohen mit drastischen Konsequenzen, wenn sie mit dem Iran eine solche Vereinbarung eingehen.
Ein weiterer Aspekt ist, dass der Iran dringend weitere Einnahmequellen braucht, während Oman auf solche zusätzlichen Einnahmen kaum angewiesen ist.
Unter diesen Umständen ist es sehr wohl möglich, dass der Oman mit dem Iran zwar einem Abkommen zur Festlegung von Durchfahrtsrouten zustimmt, jedoch sehr unwahrscheinlich, dass dies ein Abkommen im Sinne des Irans sein wird.
Wie sieht die Situation heute, am 26. August, tatsächlich aus?
Die einfachste Antwort lautet: Die Strasse von Hormus ist weder wirklich offen noch vollständig geschlossen.
Schiffe passieren die Meerenge, doch vorerst nur in geringer Zahl. Die USA schützen auslaufende Schiffe mit Drohnen und Flugzeugen gegen iranischen Beschuss und blockieren einlaufende Schiffe, die den Iran anvisieren. Andererseits versucht der Iran, auslaufende Schiffe abzuschiessen. Derzeit liegt beispielsweise der auslaufende Tanker Metro Venetian nach einem Angriff vor der omanischen Küste manövrierunfähig fest.
Das zeigt, dass der luftgestützte Schutz der USA nicht zu 100% funktioniert.
Von einem normalen Schiffsverkehr kann somit noch keine Rede sein. Andererseits zeigt die Tatsache, dass Schiffe passieren, dass die iranische Behauptung einer vollständig geschlossenen Meerenge nicht der Realität entspricht.
Nahost
Am 7. August haben Pakistan, Saudi-Arabien und die Türkei in Mekka ein militärisches Bündnis abgeschlossen. Es enthält eine Beistandsverpflichtung, falls eines dieser Länder angegriffen wird.
Pakistan und Saudi-Arabien hatten bereits zuvor ein solches Abkommen. Neu ist nun die Türkei dazugestossen.
Interessant daran ist die Motivation dieser drei Länder:
- Saudi-Arabien wird derzeit, wenn auch indirekt durch die Houthis in Jemen, vom Iran angegriffen.
- Pakistan dient als Vermittler zwischen den USA und dem Iran und hat militärische Probleme am ehesten mit Afghanistan und Indien.
- Die Türkei ist militärisch in Syrien und den kurdischen Regionen engagiert. Die grösste Gefahr einer militärischen Konfrontation mit einem anderen Staat besteht derzeit wohl mit Israel; weniger unmittelbar kommt auch Griechenland in Betracht.
Zwischen diesen drei Ländern gibt es also wenig Gemeinsamkeiten und es ist schwer zu definieren, gegen welche Angriffe sie sich mit diesem Abkommen schützen wollen.
In bezug auf die Türkei, die jetzt neu dazu gestossen ist, ist denkbar, dass sie sich vor israelischen Angriffen fürchtet. Die Tatsache, dass sie versucht, sich zunehmend in Syrien militärisch zu installieren, wird von Israel als direkte Bedrohung angesehen und bekämpft. Dies insbesondere als die Türkei immer wieder ihre Bereitschaft betont, dereinst “Jerusalem zurück zu erobern”.
Das Abkommen würde nun Saudi-Arabien und Pakistan zu militärischem Beistand verpflichten, wenn Israel die Türkei angreift.
Andererseits ist die Türkei bislang ausschliesslich vom Iran angegriffen worden. Sollte sich ein solcher Angriff wiederholen, würde die Beistandsverpflichtung ebenso greifen – diesmal gegen den Iran.
Diese Situation wird zusätzlich dadurch kompliziert, dass die Türkei gleichzeitig NATO-Mitglied ist: Ein Angriff auf die Türkei könnte somit auch den NATO-Bündnisfall auslösen.
Wir sehen: Der Nahe Osten ist kompliziert.
Und als wäre damit nicht bereits genug, tauchte inzwischen die Meldung auf, der Iran sei zu einem Beitritt in dieses Bündnis eingeladen worden. Ein Vertreter des iranischen Parlaments erklärte, Iran habe eine solche Einladung erhalten und prüfe sie gegenwärtig.
Das iranische Aussenministerium widersprach inzwischen jedoch und erklärte, eine formelle Einladung habe es nicht gegeben.
Hat der Iran also eine Einladung erhalten, jedoch bloss eine informelle? So jedenfalls lassen sich die widersprüchlichen Meldungen aus dem Iran interpretieren.
Am 18. August hat Israel den syrischen Militärflugplatz Abu al-Duhur bombardiert. Israel tat dies kurz nach dem Abflug einer militärischen Delegation aus der Türkei. Bei diesem Angriff gab es keine Verletzten, doch die Absicht ist klar: Es war eine Warnung an die Türkei.
Israel befürchtet, dass sich das türkische Militär nahe der israelischen Grenze installieren will. Dabei bezieht es sich auf geheimdienstliche Erkenntnisse, doch Syrien und die Türkei bestreiten eine geplante türkische Stationierung.
Die USA arbeiten inzwischen an einem Mechanismus, der eine direkte israelisch-türkische Konfrontation in Syrien verhindern soll.
In Syrien hat sich etwas Weiteres abgespielt: Die kurdisch geführten Syrian Democratic Forces haben ihre Existenz als eigenständige Streitmacht beendet und ihre Eingliederung in die syrische Armee erklärt.
Für die Türkei ist das ein erheblicher Erfolg. Ankara hat die Entwicklung heute ausdrücklich begrüsst.
Abkommen und Erklärungen über eine Eingliederung der kurdischen Kräfte hat es allerdings schon früher gegeben. Deren Umsetzung erwies sich auf Dauer jedoch als schwierig.
Kommentar ⇒ Es ist keine leichte Aufgabe, den Vielvölkerstaat Syrien unter einem Dach zu vereinen, und ich habe grosse Zweifel, dass das in absehbarer Zeit gelingen wird…
“Wir sind ein Teil des Staates Israel”
Eine pro-israelische Kundgebung in Suwaida, Syrien, einer Stadt mit drusischer Bevölkerungsmehrheit.
Dort intervenierte die israelische Armee seit 2025 wiederholt gegen die syrischen Streitkräfte und Beduinenbanden, um die drusische Gemeinschaft zu schützen.
Es ist schön zu sehen, dass wir in unserer unmittelbaren Nachbarschaft nicht nur Feinde, sondern auch Freunde haben.
Übrigens: In dieser Gegend war mein Freund Zacharia kürzlich für einige Wochen als Reservist der IDF im Einsatz. Ich habe kurz davon berichtet.
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