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Israel
Hier, als erstes, die inzwischen gewohnte Kurzfassung der LIVE-Updates der Operation „Roaring Lion“.
Die Regierung hat in einer Sondersitzung zum Jerusalem-Tag die Einrichtung eines neuen IDF-Museums im ehemaligen UNRWA-Komplex in Jerusalem genehmigt.
Der Beschluss umfasst auch die Einrichtung eines erweiterten Rekrutierungsbüros und eines Büros für den Verteidigungsminister im selben Komplex.
Die Umsetzung des „Todesstrafengesetzes“ rückt näher. Ein neuer Militärbefehl wendet Israels „Todesstrafengesetz“ auf Terroristen in Judäa und Samaria an und gestaltet die Militärgerichtspolitik neu.
Auf Anordnung von Verteidigungsminister Israel Katz unterzeichnete der Befehlshaber des israelischen Zentralkommandos, Generalmajor Avi Bluth, eine offizielle Änderung der Sicherheitsrichtlinie für Judäa und Samaria, die die Todesstrafe für Terroristen vorsieht. Diese Änderung (eine Präzisierung des Gesetzes zur Todesstrafe) war zuvor in der Knesset verabschiedet worden.
Das Gesetz erlaubt es Militärgerichten, Terroristen, die Terroranschläge verüben wobei sie Juden ermorden, mit dem Tod zu bestrafen.
Gemäss dem Gesetz und der aktuellen Änderung der Militärordnung wird die Todesstrafe in den Militärgerichten von Judäa und Samaria zur Standardstrafe für Terroristen, die vorsätzlich im Rahmen eines Terrorakts den Tod eines Menschen verursachen.
Die Änderung verändert das bisherige Gerichtsverfahren grundlegend: Die Verhängung der Todesstrafe ist künftig nicht mehr vom Antrag der Militärstaatsanwaltschaft abhängig, erfordert keine einseitige Entscheidung des gesamten Richterkollegiums mehr, sondern lediglich eine einfache Mehrheit, und es gibt keine Rangbeschränkung mehr für die vorsitzenden Richter.
Darüber hinaus ist es dem Kommandeur der IDF-Streitkräfte in dem Gebiet nicht gestattet, den Terroristen zu begnadigen oder seine Strafe umzuwandeln. Das Gesetz verbietet ebenfalls der Regierung kategorisch, einen Terroristen, der zum Tode verurteilt wurde oder der wegen Verbrechen, die mit der Todesstrafe geahndet werden, angeklagt ist, im Rahmen eines Gefangenenaustauschs freizulassen.
Der Chef des Inlandgeheimdienstes, David Zini, reichte eine Petition ein, um mehrere ehemalige Sicherheitsbeamte, die sich seiner Ernennung widersetzt hatten, wegen Missachtung des Gerichts zu belangen, nachdem diese sich geweigert hatten, einer Anordnung zur Offenlegung ihrer Identität nachzukommen.
Der Antrag wurde eingereicht, nachdem die Petenten – ehemalige hochrangige Offiziere der israelischen Streitkräfte, des Inlandsgeheimdienstes und des Mossad – sich trotz einer eindeutigen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs beharrlich geweigert hatten, ihre Identität und Namen öffentlich und gegenüber Zini selbst preiszugeben.
Der Hintergrund für diesen brisanten Antrag liegt in einem früheren Urteil des Obersten Gerichtshofs, das unmissverständlich feststellte: „Es gibt keine Rechtsgrundlage, die es den Petenten erlaubt, ihre Namen in einer öffentlichen Petition dieser Art zu verbergen“, und dass sie die übliche Transparenz wahren müssen.
Israel belegt den zweiten Platz beim Eurovision Song Contest.
Bulgarien gewinnt den ESC 2026, während Israel mit Noam Bettan zum zweiten Mal in Folge den zweiten Platz belegt.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach mit dem Sänger Noam Bettan, der Israel beim Eurovision Song Contest vertrat und den beeindruckenden zweiten Platz belegte (Artikel mit Video).
Kommentar ⇒ Ich habe den ESC nicht verfolgt, doch würde gerne wissen: Hat der ESC durch den Boykott der antisemitischen Länder (Spanien, Irland, Island, die Niederlande und Slowenien) an Qualität eher zu- oder abgenommen und haben die israelfeindlichen Proteste Israel eher genützt oder geschadet?
Inoffizielle Ergebnisse der Wahlen zum Zentralkomitee der Fatah-Bewegung: 50% der Mitglieder haben sich verändert – der Terrorist Zakaria Zubeidi ist in die Führung aufgestiegen. Morgen werden die offiziellen Ergebnisse der Wahlen zum Zentralkomitee der Fatah-Bewegung bekannt gegeben.
Die Wahlen fanden in vier verschiedenen Regionen statt:
- Gaza
- Westjordanland
- Libanon
- Ägypten
Die Wahlbeteiligung war besonders hoch: 2.486 von 2.643 Mitgliedern gaben ihre Stimme ab (rund 94%).
Heute Morgen sickerten inoffizielle Wahlergebnisse durch, denen zufolge 9 der 18 gewählten Mitglieder des Komitees neu sind.
Zu den prominenten Neuzugängen gehören Majed Faraj, der Chef des Geheimdienstes der Palästinensischen Autonomiebehörde und Zakaria Zubeidi, der Fatah-Terrorist, der im Zuge der jüngsten Geiselabkommen mit der Hamas aus der Haft entlassen wurde.
Ebenfalls auf der Liste:
- Marwan Barghouti – An der Spitze der Liste, mit den meisten Stimmen – er sitzt in Israel im Gefängnis und ist zu fünf lebenslangen Haftstrafen verurteilt.
- Jibril Rajoub – Ehemaliger Chef der Präventiven Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde und jetziger Vorsitzender des Palästinensischen Fußballverbands – greift Israel bei jeder Gelegenheit auf internationaler Ebene an.
- Hussein al-Sheikh – Der designierte Nachfolger von Abu Mazen (stellvertretender Vorsitzender der Palästinensischen Autonomiebehörde).
Drei prominente Fatah-Mitglieder sind nach Jahren an der Spitze in den Hintergrund gerückt:
- Azzam al-Ahmad
- Abbas Zaki
- Rawhi Fattouh.
Kommentar ⇒ Verurteilte Terroristen mit Blut an den Händen befinden sich (erneut) in der Führungsriege der Fatah-Bewegung, die die Palästinensische Autonomiebehörde und die PLO anführt.
Gaza
Ein weiterer Befehlshaber der Hamas wurde liquidiert: Die israelischen Streitkräfte bestätigen die Tötung von Bahaa Baroud, einem Kommandeur im Operationshauptquartier der Hamas, der für die Planung und Durchführung zahlreicher Angriffe im Auftrag der Terrororganisation zuständig war.
Die gelbe Linie verschiebt sich erneut nach Westen
Quellen aus dem Gazastreifen berichten, dass israelische Pioniertruppen gegen Mitternacht unter Deckungsfeuer gelbe Betonbarrieren – die die gelbe Linie markieren – in der Nähe der Straße Salah al-Din (die Straße ist grün markiert) errichtet haben.
Dadurch wurde die gelbe Linie effektiv nach Westen verschoben, sodass die Viertel Al-Fajam und der westliche Teil von Al-Rakab im Gebiet Bani Suheila (östlich von Khan Yunis) nun unter israelischer Kontrolle stehen.
Den Quellen zufolge kam es nach dieser Veränderung vor Ort zu einer Massenflucht von Bewohnern aus diesen beiden Vierteln nach Westen Richtung Meer.
Dieses Video zeigt in Gaza eliminierte Terroristen.
Ich publiziere dieses Video deshalb, weil es zeigt, wie viele Kameras auf die Szene gerichtet sind: Dutzende.
Trotzdem gibt es keine Videos, die israelische „Kriegsverbrechen“ zeigen.
Viele Behauptungen und unzählige Anschuldigungen, doch keine Videos…
Irak
Die New York Times berichtet, dass Israel über ein Jahr lang zwei geheime Stützpunkte im Westen des Irak betrieben hat.
Ihren Ermittlungen zufolge dienten diese Aktivitäten der Vorbereitung einer Konfrontation mit dem Iran.
Iran
Regionale Beamte teilten Fox News mit, dass der Iran erneute US-Angriffe befürchtet, da der wirtschaftliche Druck zunimmt und Trump warnt, seine Geduld sei am Ende.
Offizielle Vertreter teilten Fox News mit, dass die iranische Führung glaube, die Krise um mindestens zwei weitere Wochen hinauszögern zu können, was es den USA potenziell erschweren könnte, die Militäroperationen sowohl politisch als auch operativ wieder aufzunehmen.
Ein hochrangiger israelischer Beamter, der in dem Bericht zitiert wird, wies auf erste Anzeichen einer Treibstoffkrise hin, darunter lange Schlangen an Tankstellen, Treibstoffknappheit und wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung. Dem Bericht zufolge steigen die Preise im Iran weiter, die Arbeitslosigkeit nimmt zu und die Inflation verschärft sich. „Die Lage verschlimmert sich exponentiell“, sagte der Beamte.
Iranisches Fernsehen:
Schiesstraining für die breite Masse – inklusive Schiessübungen im Studio und auf die Flagge der Vereinigten Arabischen Emirate.
Zahlreiche Berichte, Fotos und Videos zeigen, wie iranische Zivilisten mit teils veralteten Gewehren bewaffnet und im Schiessen ausgebildet werden. Angesichts der erdrückenden militärischen Überlegenheit der USA und Israels wirkt die Vorstellung geradezu grotesk, dass solche Gruppen ernsthaft gegen hochprofessionell ausgebildete und modern ausgerüstete amerikanische oder israelische Soldaten antreten sollen.
Die iranische Nachrichtenagentur Fars veröffentlicht Details zur Reaktion der USA auf den jüngsten iranischen Vorschlag. Laut Fars hat Washington fünf Hauptbedingungen gestellt:
- Die USA werden keine Entschädigung für Schäden zahlen.
- 400 kg Uran werden aus dem Iran entfernt und in die USA transportiert.
- Nur eine iranische Atomanlage wird im Iran in Betrieb bleiben.
- Nicht einmal 25% der eingefrorenen iranischen Vermögenswerte werden zurückgegeben.
- Die Kampfhandlungen in allen Bereichen werden als Bedingung für Verhandlungen eingestellt.
Selbst wenn der Iran diesen Bedingungen zustimmt, bleibt die Bedrohung durch einen Angriff der USA und Israels bestehen. Experten gehen davon aus, dass der amerikanische Vorschlag nicht auf eine Lösung der Krise abzielt, sondern vielmehr darauf, Ziele zu erreichen, die die USA im Krieg nicht erreichen konnten.
Iran stellte hingegen klar, dass jegliche Verhandlungen an die Erfüllung der folgenden fünf Vorbedingungen geknüpft sind:
- Beendigung des Krieges an allen Fronten, insbesondere im Libanon.
- Aufhebung der Sanktionen gegen Iran.
- Freigabe der eingefrorenen iranischen Gelder.
- Entschädigung für die durch den Krieg verursachten Schäden.
- Anerkennung der iranischen Souveränitätsrechte über die Strasse von Hormus.
Hamid Reza Hajibabaei, Vizepräsident des iranischen Parlaments (Stellvertreter von Mohammad Ghalibaf):
„Wenn beschlossen wird, unser Öl zu schädigen, wird auch das Öl der Länder in der Region angegriffen werden, unabhängig davon, ob es sich um Länder handelt, die sich als unsere Freunde oder Feinde bezeichnen. Wenn unser Öl geschädigt wird, wird die Welt für lange Zeit kein Öl aus dieser Region beziehen können. Wenn unsere Energieinfrastruktur beschädigt wird, ist es unausweichlich, dass auch die regionale Energieinfrastruktur beschädigt wird“
Kommentar ⇒ Solche Publikationen ähneln immer mehr verzweifelten Aussagen jemandes, der mit dem Rücken zur Wand steht.
Soeben (23:00): Iranische Oppositionsquellen berichten, dass derzeit in mehreren Städten der Region Ahvaz im Südwesten Irans iranische Luftverteidigungssysteme aktiviert werden.
USA
Der US-Präsident veröffentlichte nach seinem Gespräch mit dem Premierminister Benjamin Netanyahu eine Nachricht, in der er eine unverblümte Drohung gegen den Iran aussprach.
Donald Trump schrieb: „Für den Iran tickt die Uhr, und sie sollten sich schleunigst beeilen, sonst wird nichts mehr von ihnen übrig bleiben. ZEIT IST VON ENTSCHEIDENDER BEDEUTUNG! Präsident DJT“
„Es war die Ruhe vor dem Sturm“, veröffentlicht Donald Trump in einer kryptischen Grafik auf der Plattform „TruthSocial“.
Der New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani löst mit einem antiisraelischem Video zum „Nakba-Tag“ Empörung aus.
Jüdische Gruppen kritisieren ihn scharf für dieses Video und seine Behauptung, dass „die Nakba bis heute andauert“.
Das in den sozialen Medien veröffentlichte Video zeigt die palästinensisch-arabisch-amerikanische New Yorkerin Inea Bushnaq, die die Flucht ihrer Familie aus Jerusalem während des Unabhängigkeitskrieges 1948 schildert. Der Beitrag schloss mit der Einblendung: „Für die Palästinenser dauern Vertreibung und Nakba bis heute an“
19:00 Uhr: Präsident Trump und seine Berater führen bereits seit mehreren Stunden Diskussionen.
Ausserdem hat Trump alle für heute geplanten öffentlichen Veranstaltungen abgesagt und wird in etwa einer halben Stunde ein Sicherheitstreffen zum Thema Iran abhalten.
Auch in Israel hat ein Treffen des engen Sicherheitskabinetts begonnen.
Flugzeug-Tracking-Websites:
In den letzten 24 Stunden haben etwa 15 amerikanische Militärflugzeuge Waffen und militärische Ausrüstung in den Nahen Osten geliefert.
Nahost
Das Verteidigungsministerium der Vereinigten Arabischen Emirate teilte mit:
„Heute wurden drei unbemannte Luftfahrzeuge (UAVs) aus Richtung der Westgrenze auf uns abgefeuert.
Zwei davon wurden abgeschossen, die dritte traf einen Generator im Kernkraftwerk Barakah“
Die Saudis haben drei Drohnen abgeschossen, die aus dem Irak gestartet wurden. Es wird vermutet, dass sie von iranischen Stellvertretern gestartet worden sind.
International
Die Combat Antisemitism Movement (CAM) hat einen wichtigen neuen Bericht veröffentlicht, der ein koordiniertes Netzwerk von gefälschten, KI-generierten „Rabbinern“ aufdeckt, die TikTok mit antisemitischen Inhalten überschwemmen.
Experten warnen vor einer gefährlichen Eskalation bei der Instrumentalisierung künstlicher Intelligenz zur Verbreitung von Hass.
Nachdem fünf seiner Minister zurückgetreten waren und rund 90 Parteimitglieder ihn zum Rücktritt aufgefordert hatten, und nach einer grossen Demonstration der Rechten gegen ihn gestern, plant der britische Premierminister Keir Starmer laut der britischen Zeitung „Daily Mail“ im kommenden Monat zurückzutreten.
Dem Bericht zufolge möchte Starmer dies geordnet, nach seinen eigenen Vorstellungen und im Laufe des kommenden Monats (bis zum 18. Juni) tun.
Eine offizielle Stellungnahme von ihm zu diesem Thema liegt noch nicht vor.
Ein weiterer Rammanschlag eines „psychisch kranken“ Nordfrikaners, diesmal in Italien:
Salim Qudri, ein 31-jähriger Italiener marokkanischer Abstammung, überfuhr gestern in Modena zwölf Menschen mit seinem Auto. 4 von ihnen wurden schwer verletzt.
Anschliessend stieg er aus, zog ein Messer und versuchte, Passanten zu erstechen, bis diese ihn überwältigten.
Die italienischen Behörden dazu: „Es handelte sich nicht um einen Terrorakt. Qudri litt unter psychischen Problemen“
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