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Hasbara.news App
Heute habe ich den Release 1.0.2 im Google PlayStore und im Apple Store hochgeladen.
Google und Apple unterziehen ihn jetzt einer Prüfung. Wenn alles i.O. ist, was ich erwarte, wird er dort erhältlich sein.
Wer bereits jetzt eine Version ab dem Google PlayStore installiert hat, wird von Google auf den Update hingewiesen.
Für iPhone-Besitzer ist die App neu. Ich werde auf meiner Seite, wo ich auch die Android App anbiete, darauf aufmerksam machen, sobald ich von Apple die Freigabe bestätigt erhalte.
Unterstützung
Kürzlich habe ich die alte Logik für Spenden („Donations“) geändert. Neu ist es möglich, eine monatliche Unterstützung festzulegen: Zum Beispiel automatisch monatlich 5 USD.
Mein Gedanke war ursprünglich: Ich investiere die Zeit, die Arbeit, doch ich kann die Infrastruktur hierfür nicht selbst bezahlen. Dazu reichen meine Renten schlicht nicht aus. Neu kann man sich also als regelmäßiger Unterstützer beteiligen. Das wird die Situation für mich stark verbessern, denn es widerstrebt mir zutiefst, immer wieder um „Donations“ zu betteln, wenn mein PayPal-Konto zur Neige geht.
Israel
Hier, als erstes, die inzwischen gewohnte Kurzfassung der LIVE-Updates der Operation „Roaring Lion“.
Der Generalstabschef der IDF, Eyal Zamir, sagt, die IDF habe (noch) keinen Befehl zur Entwaffnung der Hisbollah gegeben.
Vor dem Knesset-Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung warnte er vor Überlastung der Reservekräfte, erörterte die Grenzen für Iran-Angriffe und erklärte, die Armee sei bereit, die Kämpfe wieder aufzunehmen.
Zamir erklärte im Gespräch über den Krieg und die regionalen Bedrohungen, er warte auf den Moment, in dem er wieder kämpfen dürfe. Er gab den Ausschussmitgliedern bekannt, dass er während der jüngsten Kämpfe daran gehindert worden sei, die iranische Infrastruktur und Energieinfrastruktur anzugreifen.
Bezüglich des Libanon betonte Zamir, dass es im Norden des Landes keinen Waffenstillstand gebe, und fügte hinzu, dass die israelischen Streitkräfte nicht den Auftrag hätten, die Hisbollah zu entwaffnen, sondern vielmehr, sich gegen Panzerabwehrfeuer und eine Invasion zu verteidigen und die Voraussetzungen für die Entwaffnung der Hisbollah durch die libanesische Regierung zu schaffen.
Aufnahmen der Hisbollah zeigen einen Drohnenangriff auf eine Iron Dome-Batterie in Nordisrael (Bericht mit Video).
Im Video ist zu sehen, wie der Drohnenpilot die verschiedenen Ziele inspiziert und die Möglichkeit hat, entweder den Iron Dome oder die in der Nähe stehenden Soldaten anzugreifen.
Ministerpräsident Netanjahu traf sich mit drusischen und tscherkessischen Lokalpolitikern und gab bekannt, dass er Gespräche mit Präsident Trump über die Drusen in Syrien geführt habe.
Netanjahu begann seine Ausführungen mit einem Hinweis auf die Sicherheitslage der drusischen Gemeinschaft in Syrien. Er erklärte, er befasse sich mit dem Thema und habe bereits Gespräche mit US-Präsident Donald Trump darüber geführt. „Ich möchte Ihnen sagen, dass die wichtigste Aufgabe darin besteht, Leben zu sichern“, sagte er und fügte hinzu: „Ich bin fest entschlossen, die gesamte Kraft und Stärke des Staates Israel für diese wichtige Aufgabe einzusetzen, denn Sie verleihen unserem Bündnis Stärke und Kraft“
Itamar Ben-Gvirs Partei hat einen Gesetzesentwurf eingebracht, der die Oslo-Abkommen definitiv für ungültig erklärt, doch der Ministerausschuss für Gesetzgebungsangelegenheiten die Behandlung dieses Antrags auf Begehren von Premierminister Benjamin Netanjahu auf später verschoben.
Im Verlauf der Diskussion entbrannte eine lebhafte Debatte über die Notwendigkeit dieses Schrittes. Der Minister für Nationale Sicherheit, Itamar Ben Gvir, forderte die sofortige Verabschiedung des Gesetzes und argumentierte: „Wir haben eine seltene Gelegenheit – die Palästinensische Autonomiebehörde unterstützt Terrorismus und ruft zu Terrorismus auf“
Er fügte hinzu, dass die meisten Koalitionsmitglieder die seiner Ansicht nach „Dummheit der Oslo-Abkommen“ verstünden.
Vertreter des israelischen Nationalen Sicherheitsrats hingegen baten um eine Vertagung der Diskussion, um gründliche Vorbereitungsarbeiten durchführen zu können, während Kabinettssekretär Yossi Fuchs die Notwendigkeit der Abstimmung mit den Amerikanern betonte.
Justizminister Yariv Levin erklärte, er wolle das Gesetz voranbringen, stellte aber klar: „Letztendlich gibt es einen Premierminister, der Einblick in Dinge hat, die mir nicht zugänglich sind. Die Diskussion wird vertagt, bis der Premierminister dem Gesetz zustimmt“
Er fügte hinzu: „Ich würde das Gesetz sehr gerne voranbringen. So wie wir nach Sa-Nur zurückgekehrt sind, werden wir auch in andere Gebiete zurückkehren“
Gemäß dem Wortlaut des Gesetzesvorschlags würden alle zuvor zwischen dem Staat Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation sowie der Palästinensischen Autonomiebehörde unterzeichneten Abkommen vollständig aufgehoben und wären weder für den Staat noch für in seinem Namen handelnde Personen mehr bindend.
Ben-Gvir hat einen weiteren Gesetzesvorschlag zur Definition „Wer ist ein Jude?“ eingereicht.
Notwendig ist dies eigentlich schon lange, weil es mit dem Recht auf Einwanderung (Aliyah) verbunden ist und die gegenwärtige Definition sich noch immer auf die Definition der Nürnberger Rassengesetze der Nazis bezieht. Das Recht auf Aliyah hat, wer (im Ausland) aufgrund seines „Jüdisch-Seins“ (nach ausländischer Definition) verfolgt oder diskriminiert wird. Kurz nach dem Ende des WKII machte diese Definition durchaus Sinn.
Im Judentum ist die Definition klar: Wessen Mutter zur Zeit seiner Geburt jüdisch war und/oder wer einen vom obersten Rabbanut anerkannten „Gyur“ (Übertritt zum Judentum gemacht hat) ist Jude. Doch das Einwanderungsgesetz kennt eine andere Definition.
Das führt dazu, dass es zwei Klassen von (angeblich jüdischen) Israelis gibt, die unterschiedlichen Gesetzen unterworfen sind. Insbesondere betroffen ist das Zivilrecht: Wer gemäß der jüdischen Definition nicht jüdisch ist, kann in Israel zum Beispiel nicht einen jüdischen Partner heiraten. Noch schwieriger gestaltet es sich bei Scheidungen, bei welchen einer der beiden Partner wirklich jüdisch ist, der andere jedoch nur gemäß dem Einwanderungsgesetz.
Es ist klar, dass diese Situation bereinigt werden muss: Die Definition des Rabbanuts muss dringend mit jener des Staates synchronisiert werden.
Nun ist die Debatte um diesen Entwurf von Ben-Gvir aber verschoben worden. Kritik von Ben Gvir: „Eine historische Chance für Veränderung wird verpasst“
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wies Beamte an, die Diskussion über den Gesetzentwurf „Wer ist Jude?“ zu verschieben, um eine Konfrontation mit der jüdischen Diaspora zu vermeiden.
Die israelische Regierung hat einen umfassenden neuen Plan zur Restaurierung und Weiterentwicklung des Nationalparks Antikes Samaria in Sebastia, einer der bedeutendsten archäologischen Stätten der Region aus biblischer Zeit, genehmigt.
Zu den wichtigsten historischen Stätten, die für den Erhalt vorgesehen sind, gehören die Überreste, die traditionell als Palast von König Omri identifiziert werden, und das Amphitheater, das während der Herrschaft von Herodes erbaut wurde und als eines der beeindruckendsten Bauwerke aus dieser Zeit gilt.
Die Shibolet-Farm wurde als 50. Bauernhof in Binyamin gegründet. Mit dieser Gründung in der Nähe der Gemeinde Mevo Horon wurde im Regionalrat von Binyamin ein historischer Meilenstein erreicht.
Die Landwirtschaftsinitiative arbeitet mit Regierungsministerien, der Siedlungsabteilung und den israelischen Verteidigungsstreitkräften zusammen und dient als strategische Antwort auf die Übernahmeversuche der Palästinensischen Autonomiebehörde.
Smotrich gegen Generalstaatsanwältin: „Ihr korrupten Leute seid unerträglich geworden!“
Finanzminister Bezalel Smotrich griff Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara am Sonntag scharf an, nachdem diese sich gegen die Ernennung von Roman Gofman zum Mossad-Chef ausgesprochen hatte.
Smotrich bezeichnete ihren Schritt als weiteren Akt der Opposition gegen die Regierung und den Premierminister und argumentierte, dass die betreffende Ernennung in die ausschließliche Zuständigkeit des Premierministers falle.
Laut Smotrich gehe dies „einen Schritt zu weit“ von einem System, das dem Staat Israel enormen Schaden zufüge. Er nannte es ein „korruptes System, das den Staat Israel gekapert hat und ihm immensen Schaden zufügt“
So sieht es aus, wenn eine Drohne der Hisbollah von einem Sicherheitsnetz abgefangen worden ist.
Die Drohne ist nicht explodiert.
Gaza
Streitkräfte der Kfir-Brigade und der Yahalom zerstörten 2 Tunnelsysteme mit einer Gesamtlänge von 2 Kilometern im zentralen Lagergebiet von Gaza (Bericht mit Videos).
Libanon
Der libanesische Premierminister: „Wir sind unter unseren Bedingungen zu Frieden mit Israel bereit“
Der libanesische Premierminister Nawaf Salam erklärte, Beirut habe während der Verhandlungen einen klaren Rahmen für einen israelischen Truppenabzug gefordert.
Salam betonte, der Libanon sei offen für ein Friedensabkommen mit Israel, sobald seine Bedingungen im Rahmen der Arabischen Initiative erfüllt seien.
Er behauptete zudem, 68 libanesische Dörfer stünden unter israelischer Kontrolle, da der Libanon in einen Krieg hineingezogen worden sei, der mit der Konfrontation zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten zusammenhänge.
„Bint Jbeil ist zu einer Kopie des Gazastreifens geworden“, sagte Salam.
Kommentar – Das stimmt, es ist so. Weil der Libanon (und die UNIFIL) es zugelassen haben, dass die Hisbollah das Land gleich regiert wie die Hamas in Gaza.
Iran
Satellitenbilder zeigen, dass 4 iranische Öltanker von den USA getroffen und manövrierunfähig gemacht wurden.
Sie liegen nun im Golf von Jask im Süden Irans vor Anker, einige von ihnen brennen – nahe dem Gebiet der US-Blockade.
Aus einigen Tankern tritt Öl ins Meer aus. Ein weiterer Tanker, etwa 7 km vom Ankerplatz entfernt, verliert ebenfalls Öl. Dies kommt zu der Ölpest hinzu, die vor wenigen Tagen auf der Insel Kharg gemeldet wurde.
Nach diesem Angriff droht der Kommandeur der Marine der iranischen Revolutionsgarden:
„Warnung! Jeder Angriff auf einen iranischen Öltanker oder ein Handelsschiff wird einen Großangriff auf einen der US-Stützpunkte in der Region und auf feindliche Schiffe nach sich ziehen„
Iranische Medien, die den Revolutionsgarden nahestehen, fordern von westlichen Staaten Schutzgelder für die durch die Straße von Hormus verlaufenden Unterseekabel.
Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim, die den Revolutionsgarden nahesteht, berichtete, dass über die Glasfaserkabel in der Straße von Hormus täglich amerikanische Finanztransaktionen im Wert von über 10 Billionen US-Dollar abgewickelt werden, darunter SWIFT-Aufträge (von denen der Iran im Rahmen der Sanktionen AA ausgeschlossen ist), Börsengeschäfte und Geldtransfers.
Die Agentur fügte hinzu, dass diese Kabel Asien, Europa und den Nahen Osten verbinden und dass jegliche Beschädigung weitreichende Störungen des Internets und der globalen digitalen Wirtschaft verursachen könnte.
Laut Tasnim beruft sich der Iran auf seine vermeintliche Souveränität über den Meeresboden und die Wassersäule in der Straße von Hormus, die er gemäß Artikel 34 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen definiert.
Tasnim forderte daher die Einführung von anfänglichen Lizenzgebühren und jährlichen Zahlungen für ausländische Unternehmen sowie die Verpflichtung von Technologiekonzernen wie Meta, Amazon und Microsoft, gemäß iranischem Recht zu operieren und iranischen Unternehmen die Exklusivrechte für die Wartung und Reparatur der Kabel zu gewähren.
Die ebenfalls den Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Fars veröffentlichte ähnliche Warnungen vor möglichen weitreichenden Störungen bei Beschädigung dieser Kabel.
Die iranische Nachrichtenagentur IRNA vermeldete: „Iran hat den USA über den pakistanischen Vermittler seine Stellungnahme zum Abkommen übermittelt“
Die iranische Nachrichtenagentur Tasnim zur iranischen Reaktion: „Dem vorgeschlagenen Rahmen zufolge werden sich die Verhandlungen in dieser Phase auf die Beendigung des Krieges in der Region konzentrieren“
Kommentar – Mit anderen Worten: Die Iraner werden versuchen, die Atomfrage auf später zu verschieben.
Al Jazeera zitierte eine hochrangige iranische Quelle: Irans Antwort auf den amerikanischen Vorschlag sei realistisch und positiv formuliert gewesen.
Die Quelle fügte hinzu:
„Die Antwort zielt darauf ab, den Krieg in der gesamten Region, insbesondere im Libanon, zu beenden.
Betont wurde die Notwendigkeit eines klaren und garantierten Mechanismus zur Aufhebung aller Sanktionen sowie klarer internationaler Garantien für die Umsetzung jedes unterzeichneten Abkommens.
Nun liegt der Ball bei den USA – ihr Bekenntnis zum politischen Realismus wird entscheidend sein. Reagieren sie positiv, werden die Verhandlungen rasch voranschreiten.
Die Antwort umfasst auch Verhandlungen über die Straße von Hormus, das Atomprogramm und die vollständige Aufhebung der Sanktionen“
Die Zeitung The New York Times berichtet, dass nach Einschätzung eines hochrangigen Vertreters der iranischen Technologiebranche die Internet-Ausfälle im Land direkte und indirekte Schäden in Höhe von bis zu 80 Millionen USD pro Tag verursachen.
USA
In einem Beitrag auf Truth Social wirft Donald Trump dem Iran jahrzehntelange Täuschung vor, kritisiert die Politik der Obama-Ära und erklärt, Teheran werde „nicht länger lachen“.
Es ist wichtig zu beachten, dass dieser Tweet von Trump erst erfolgte, nachdem der Iran bereits auf den amerikanischen Vorschlag reagiert hatte.
Donald Trump: „Ich habe gerade die Antwort der sogenannten „Vertreter“ des Iran gelesen. Sie gefällt mir nicht – sie ist absolut inakzeptabel! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit in dieser Angelegenheit„
Heute Abend (israelische Lokalzeit) – Donald Trump:
„Möglicherweise werden wir noch zwei Wochen lang Militäraktionen gegen den Iran durchführen und alle geplanten Ziele angreifen.
Wir haben weitere Ziele im Iran, und es ist sehr wahrscheinlich, dass wir auch diese angreifen werden.
US-Wirtschaftsminister: Der Iran verfügt über genug angereichertes Uran für 10 Atombomben„
Nahost
Heute Nachmittag – Die Vereinigten Arabische Emirate:
„Vor etwa einer Stunde wurden die Verteidigungssysteme als Reaktion auf zwei aus dem Iran gestartete Drohnen aktiviert„
Kuwait berichtet, dass es von Drohnen angegriffen wurde (AFP).
International
Zwei Kondomtester der „Epstien-Flotte“ sind freigelassen und abgeschoben worden.
Die Flottillenorganisationen dazu:
„Wir begrüßen die Freilassung von Saif und Tiago aus israelischer Gefangenschaft.
Ihre Freilassung ist ein Sieg über Israels Versuch, die Flottillenbewegung zu kriminalisieren und die Solidarität mit Palästina zu untergraben.
Millionen von Palästinensern, die unter Besatzung leben, und zehntausend in Israel inhaftierte Palästinenser erhalten nicht die Unterstützung, die Tiago und Saif erfahren haben. Ihretwegen machen wir weiter“
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