Nach der Neuausrichtung, mehr als Magazin denn als Tagesnachrichten, ist Hasbara.news weiterhin am wachsen. Heute zeigt es mir:

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Sehr viel Neues aus dem Nahen Osten gibt es nicht zu berichten, trotzdem hier ein Wochenrückblick.

Inhalt

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Israel

Friedensplan für Gaza

In vielen Medien wird berichtet, Israel habe den amerikanischen “Friedensplan” für Gaza zurückgewiesen. Um es gleich vorwegzunehmen: Diese Meldung stimmt nicht.

Zum Einen gibt es diesen “Friedensplan” gar nicht. Was Israel vorgelegt worden ist, ist ein von Qatar, Ägypten und der Türkei formulierter Entwurf. Israel hat ihn in dieser Form zurückgewiesen und Änderungen, respektive Präzisierungen, eingebracht. Es beharrt auf dem ursprünglichen Plan, dass es sich erst dann aus Gaza zurückziehen werde, wenn die Hamas entmachtet und entwaffnet ist.

Der von den USA eingesetzte Friedensrat für Gaza unterstützt die israelischen Forderungen, doch die Hamas – wie nicht anders zu erwarten – akzeptiert sie nicht. Sie will ihre Niederlage nicht anerkennen und versucht alles, weiterhin an der Macht zu bleiben und Zugriff auf ihre militärischen Mittel zu behalten. Sie will straffrei aus ihrem Angriff auf Israel von 7. Oktober 2023 davonkommen.

Übrigens hat die Hamas nach der Wahl des Iran-freundlichen und in Qatar ungeliebten neuen Chefs Khalil al-Hayya grosse Teile ihres Personals aus Qatar abgezogen und in die Türkei umgesiedelt. In Qatar verbleiben bloss noch die für die Aussenpolitik verantwortlichen Büros.

Kommentar ⇒ Ich begreife nach wie vor nicht, weshalb mit der Hamas überhaupt in dieser Form verhandelt wird. Meines Erachtens müsste als erstes die Anerkennung Israels als jüdischer Staat gefordert werden. Ohne dies sind alle weiteren Verhandlungen sinnlos und sollten sofort abgebrochen werden.

Wir wissen es alle: Eine solche Zusage würde niemals eingehalten, auch wenn sie unterschrieben würde. Doch die Tatsache, dass soetwas trotzdem nicht unterzeichnet wird, weil befürchtet wird, damit bei der Bevölkerung sein Gesicht zu verlieren, sagt genug aus über diese Gesellschaft.

⇒ Mit jemandem zu verhandeln, der von seinem Ziel der Vernichtung des Verhandlungspartners offiziell nicht abrücken will, halte ich schlichtweg für idiotisch. Ziemlich gleich sehe ich das auch bei den Verhandlungen mit dem Iran.

Wahlen

Yair Lapids Partei “Yesh Atid” (es gibt eine Zukunft) wird weiterhin geschwächt, nachdem Minister Yoav Segalovitz seine Partei verlassen hat. Es wird vermutet, dass er der arabischen Partei “Ra’am” von Mansour Abbas beitreten wird.

Eine neuere Umfrage von Maariv (zentristisch) ergibt erneut ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen dem rechts/zionistischen Block und der zentristischen Opposition:

• Gadi Eisenkot’s “Yashar!”: 23 Sitze (z)
• Benjamin Netanjahus “Likud”: 22 Sitze (rz)
• Naftali Bennett’s “Together”: 15 Sitze (z)
• Avigdor Liberman’s “Yisrael Beytenu”: 10 Sitze (rz)
• Yair Golans “Democrats”: 9 Sitze (la)
• Itamar Ben Gvirs “Otzma Yehudit”: 8 Sitze (rz)
• UTJ (Perteibündnis aschkenasischer Haredim): 8 Sitze (-)
• Schas (sephardische Haredim): 7 Sitze (-)
• Hadash-Ta’al (arabische Partei): 5 Sitze (la)
• Mansour Abbas’ “Ra’am” (arabisch/beduinische Partei): 5 Sitze (z)
• Bezalel Smotrichs “Religious Zionists”: 4 Sitze (rz)
• Chili Troppers und Yoaz Hendels “Zionist Home”: 4 Sitze (rz)
• Benny Gantzs “Blue and White”: 0 Sitze (z)
• Sami Abu Shehadehs “Balad” (arabische Partei): 0 Sitze (la)

Bei dieser Liste habe ich gekennzeichnet, wer ungefähr welchem Lager zugeordnet werden kann:

• (z): Zentristisch -> 43 Sitze
• (rz): rechts/zionistisch -> 48 Sitze
• (la): links/arabisch -> 14 Sitze
• (-): undefiniert -> 15 Sitze (die haredischen Parteien könnten sich sowohl für eine zentristische Koalition (z) wie auch für eine rechts/zionistische (rz) entscheiden. Sie werden sich für jenes Lager entscheiden, das ihnen Sitze in der Knesset sichert. Gemäss dieser Umfrage also zum rechts/zionistischen Lager: 48+15=63, also eine Mehrheit)

Doch dies ist meine persönliche Einordnung und hier kann sich bis zu den Wahlen im Oktober noch einiges ändern. Wer auf der Liste völlig fehlt, ist Moshe Feiglins “Zehut” und Einat Wilfs “Oz”, die beide auch dem rechts/zionistischen Lager zugeordnet werden müssen.

Zur Interpretation: Wir sollten berücksichtigen, dass diese Umfrage vom zentristischen Maariv durchgeführt worden ist. Zudem gilt es zu bedenken, dass die kleinen Parteien “Zehut” und “Oz”– auch wenn sie es nicht in die Knesset schaffen – vermutlich eher dem zentristischen Lager Stimmen wegnehmen werden.

Ein weiterer sehr wichtiger Aspekt ist, wie sich Benjamin Netanjahu bis zu den Wahlen stellen wird. Dies, weil viele zentristische Stimmen eher durch ein “NEIN zu Bibi” motiviert sind als dass sie eine zentristische Politik unterstützen. Wenn Netanjahu bis dahin die Führung des Likud abgibt, könnte dieses Bild völlig anders aussehen.

Mein Wunsch wäre, dass er vor den Wahlen zurücktritt. Er könnte dies mit einer Rede ungefähr wie folgt tun: “Im Lauf meiner langjährigen Führung des Staates Israel habe ich vieles gut gemacht, darauf kann ich mit Stolz zurückblicken. Doch einiges habe ich weniger gut gemacht, dafür will ich mich beim israelischen Volk entschuldigen. Nobody’s perfect – und das gilt auch für mich. Für die anstehenden Wahlen unterstütze ich vorbehaltlos xy, dem meine Nachfolge anvertraut worden ist”

Etwa so sähe mein Wunsch-Abgang aus. Selbstverständlich könnte er danach seine langjährige Erfahrung und sein oft brilliantes strategisches Denken der Regierung zur Verfügung stellen.

Meir Kahane

Etwas seltsames: Wohl alle haben schon von Rabbi Meir Kahane gehört. Meir Kahane ist 1932 in New York als Sohn einer Rabbinerfamilie geboren, hat später Aliyah gemacht, in Israel eine Partei gegründet (Kach) und ist 1990 in New York von einem ägyptischen Dschihadisten ermordet worden.

In Israel ist seine Partei vom Obersten Gericht verboten worden, weil sie rassistisch sei. Ihm haftet der Ruf an, ein rassistischer Rechtsextremist gewesen zu sein. Wie weit das wirklich zutrifft, hätte ich gerne anhand seiner Bücher verifiziert. Dies auch, weil ich es als störend empfinde, dass zwar seine Partei (Kach) wegen Rassismus verboten worden ist, arabische Parteien, die meines Erachtens sehr viel rassistischer sind, jedoch nicht.

Nun, Meir Kahane hat viele Bücher geschrieben. Ein biographisches Buch über ihn habe ich in der Bibliothek der Yeshiva (Torahschule) zu lesen begonnen und es hat mich interessiert. Nun wollte ich eine Buchserie von ihm bestellen (es gibt sie nicht auf Deutsch), doch überall ist sie ausverkauft. Ich informiere mich grundsätzlich lieber direkt bei der Quelle, als daran, was andere darüber sagen.

Das kommt mir jetzt seltsam vor: Er ist dermassen unpopulär, doch fast alle seine Bücher sind ausverkauft…

Auf jeden Fall ist Meir Kahane eine interessante Figur und es gibt etliche, die sagen, er sei seiner Zeit voraus gewesen. Wenn ich unsere heutige Situation anschaue, insbesondere nach dem 7. Oktober und dem seither weltweit ansteigenden Judenhass, könnte ich solchen Stimmen womöglich zustimmen…

Gaza

Hungersnot

Eine vom Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) durchgeführte Ernährungsstudie kommt zu dem Ergebnis, dass die Ernährungssicherheit im Gazastreifen besser ist als in allen anderen Ländern der Region und sogar besser als in einigen europäischen Ländern.

Das israelische Aussenministerium veröffentlichte heute Abend auf Grundlage eines UNICEF-Berichts vom vergangenen Juli folgende Stellungnahme:

Die Rate akuter Mangelernährung bei Kindern unter fünf Jahren liegt zwischen 0.2% und 0.8%. Zum Vergleich: In Ägypten beträgt sie 2.9%, in Jordanien 2%, in Syrien über 12% und selbst in Bulgarien 4%.

Mit anderen Worten: Im Gazastreifen herrscht kein Hunger. Das Ausmass der Mangelernährung liegt nicht nur deutlich unter dem als kritisch definierten Schwellenwert, sondern ist im regionalen Vergleich ungewöhnlich niedrig.

Terrortunnel

Foto und Video aus einem erst kürzlich entdeckten Tunnel der Hamas im südlichen Gazastreifen.

Internatrionale Truppen

Die ugandische Regierung hat die Genehmigung des Parlaments erhalten, im Rahmen der internationalen Stabilisierungskräfte (ISF) Militärangehörige in den Gazasektor zu entsenden.

Gleichzeitig wird bereits eine Basis für marokkanische Streitkräfte im Gazastreifen vorbereitet – allerdings auf israelischem Gebiet und mit einer Route für eine schnelle Evakuierung nach Israel, falls sie angegriffen werden.

Terrorist als Fahrer von Hilfstransporten

Libanon

Hisbollah südlich des Litani-Flusses

In dieser Woche hat die Hisbollah einen heftigen Angriff auf die IDF verübt. Dieser hat vier unserer Soldaten schwer verletzt und zwei weiteren das Leben gekostet (BDH).

Infolgedessen hat die IDF verstärkte Angriffe im Südlibanon ausgeführt.

Operationen der IDF

Die IDF liess verlauten, im Rahmen ihrer Operation im Süden des Libanons habe sie bislang über 1’000 Stellungen der Hisbollah aufgespührt und vernichtet. Dazu gehören Kommadoposten, Waffenlager, Abschussrampen für Raketen und Terrortunnels.

In Libanon ist das aufgrund der bergigen und teilweise nur schwer zugänglichen Topologie sowie der vielerorts dicht bewaldeten Vegetation deutlich schwieriger als in Gaza.

Die Hisbollah war das Kronjuwel der iranischen Proxies. Inzwischen dürfte die einstmals weltweit mächtigste Terrororganisation unter die Schlagkraft der jemenitischen Houthis gefallen sein.

Syrien

Türke als Kommandant in der syrischen Armee

Die 62. Division ist regelmäßig im Gouvernement Hama stationiert und ihr Name wird mit dem Massaker an Alawiten in Latakia und Drusen im Süden Syriens im vergangenen Jahr in Verbindung gebracht.

Die Quellen weisen ausserdem darauf hin, dass die Ablösung von Kommandeur Abu Amsha, dem die Soldaten der Division treu ergeben waren, der Grund für die gestrige erhöhte Alarmbereitschaft in Syrien war – aus Angst vor einem Aufstand.

Offizielle syrische Quellen haben sich zu dem Bericht noch nicht geäussert.

Iran

Der mysteriöse Führer

Iranische Oppositionsquellen behaupten, dass der Oberste Führer Mojtaba Khamenei seit dem Angriff auf seinen Komplex im Februar nicht mehr von Regierungsministern gesehen wurde.

Der Gesundheitszustand des iranischen Obersten Führers, Mujtaba Khamenei, bereitet Berichten zufolge hochrangigen Regierungsbeamten Sorgen, da er sich seit dem Angriff auf den Komplex des Obersten Führers am 28. Februar nicht mit Regierungsministern getroffen hat.

Kommentar ⇒ Mujtaba Khamenei, ein geheimnisvoller Führer. Es kursieren ziemlich glaubhafte Spekulationen, dass seine Verlautbarungen gar nicht von ihm selbst verfasst werden, sondern von mächtigen Männern der IRGC.

Strasse von Hormus

Über die Zukunft der Strasse von Hormus soll eine Einigung zwichen dem Iran und Oman sehr nahe sein. Das Abkommen sähe vor, dass die einfahrende Schifffahrt vom Iran kontrolliert wird, die ausfahrende von Oman. Der Iran will dafür zwei- bis dreimal höhere Gebühren (5% bis 7% der Schiffsladung) erheben als Oman.

Der Iran und Oman beanspruchen je einen Teil dieser Durchfahrt als eigenes Hoheitsgebiet, wobei sich diese Ansprüche in der Mitte teilweise überschneiden. Die USA stellen sich dagegen und bezeichnen die Durchfahrt als internationales Gewässer. Das stimmt jedoch nicht wirklich, denn es handelt sich dabei effektiv um Territorialgewässer.

Gemäss internationalem Seerecht gilt für solche Meerengen das Recht der sogenannten “Transitdurchfahrt”. Das kann von einem Küstenstaat nicht ausgesetzt werden. Auch eine einseitige Gebührenerhebung wäre völkerrechtlich unzulässig.

Die folgenden Länder grenzen an den persischen Golf und sind auf diese Durchfahrt angewiesen:

• Iran (teilweise)
• Iraq
• Kuwait
• Saudi Arabien (teilweise)
• Qatar
• UAE (teilweise)

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Ali Salimi, Mitglied des Präsidiums des iranischen Parlaments, erläutert die Regelungen für die Schiffsdurchfahrt durch die Strasse von Hormus gemäss dem neuen Plan:

• Der erste Entwurf des „Strategischen Aktionsplans zur Gewährleistung der Stabilität in der Strasse von Hormus und im Persischen Golf“ wird derzeit geprüft.
• Dem Plan zufolge wird die Durchfahrt von Schiffen der USA, Israels und anderer als feindlich eingestufter Länder durch die Strasse von Hormus untersagt.
• Der Transport von Gütern mit Bezug zum zionistischen Regime, ob militärisch oder zivil, ist nicht gestattet.
• Das Durchfahrtsverbot gilt auch für Schiffe und Güter, die an Aktivitäten gegen die Achse des Widerstands beteiligt waren. [das dürfte sich auf Saudi Arabien, Kuwait und die UAE beziehen]
• Staaten und Organisationen, die dem Iran Schaden zugefügt haben, erhalten keine Durchfahrt durch die Strasse von Hormus und den Persischen Golf, bis sie den entstandenen Schaden wiedergutgemacht haben.
• Verstösse gegen die Bestimmungen werden mit hohen Geldstrafen geahndet, die bis zu 20% des Warenwertes betragen können.

USA

Dschihadismus in der demokratischen Partei

Nahost

Saudi-Arabien

Angriffe der Houthis auf Saudi-Arabien haben 11 zivile Verletzte gefordert.

Der Angriff der Houthis erfolgte kurz nachdem ein hochrangiger saudischer Beamter gegenüber Al Arabiya English erklärt hatte, dass mehrere glaubwürdige Geheimdienstberichte auf eine aktive Koordinierung zwischen den Houthis, irakischen Milizen und dem iranischen Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) bei der Vorbereitung von Angriffen gegen Saudi-Arabien hindeuten.

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Heute vormittag erfolgten weitere Angriffe der Houthi-Miliz auf Saudi-Arabien und seine Verbündeten:

• Nadschran: Die Houthi-Miliz hat einen Raketenangriff auf den Süden Saudi-Arabiens verübt. Laut Quellen der Houthi-Miliz wurde bei dem Angriff ein hochrangiger saudischer General, Mansur at-Turki, getötet (dies konnte nicht unabhängig bestätigt werden). Saudische Quellen berichten von 17 getöteten und verwundeten Militärangehörigen und Offizieren, die Opfer von Raketenangriffen und Drohnenangriffen wurden.
• Luftraum Saudi-Arabiens: Es wurde berichtet, dass die internationalen Flughäfen Abha, Nadschran und Dschisan geschlossen wurden und der zivile Flugverkehr im Süden des Königreichs eingestellt wurde.
• Marib, Jemen (unter Kontrolle der legitimen Regierung): Eine Reihe von Raketenangriffen wurden auf das Lager Sahn al-Dschin verübt, in dem Einheiten stationiert sind, die von Saudi-Arabien unterstützt werden. Im Laufe des Vormittags wurden wiederholt Explosionen in der Nähe der Stadt gemeldet.
• Hadramaut, Jemen (unter Kontrolle der legitimen Regierung): Die Houthi-Miliz hat einen massiven Drohnenangriff auf Stellungen von Einheiten gestartet, die von Riad unterstützt werden. Der Flughafen Seyyun wurde ebenfalls mit Kampfdrohnen angegriffen. Nach dem Angriff wurden starke Explosionen in Militäreinrichtungen und -basen saudischer Verbündeter gemeldet.

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Angriffe Saudi-Arabiens und seiner Verbündeten auf die Houthi-Miliz:

• Von Saudi-Arabien unterstützte Einheiten setzten ihre Kampfhandlungen gegen die Houthi-Miliz in den Regionen Marib und Hadramaut fort. An der Frontlinie wurden gegenseitige Angriffe, der Einsatz von Luftabwehrsystemen und intensive Gefechte verzeichnet.
• Saudi-Beamte gaben bekannt, dass Anzeichen für die Vorbereitung koordinierter Raketen- und Drohnenangriffe von Houthi-Gebieten und dem Irak (pro-iranische schiitische Milizen) entdeckt wurden.
• Die irakischen Behörden haben die Sicherheitsmassnahmen verstärkt. Ein Sprecher der Streitkräfte gab bekannt, dass ein spezieller Plan zur Verhinderung möglicher Angriffe auf das Territorium Saudi-Arabiens in Kraft gesetzt wurde.

Gleichzeitig bereitet Saudi-Arabien ein Bündnis mit Pakistan und der Türkei sowie potenziell in Zukunft auch mit Ägypten für seine Verteidigung vor.

Obwohl ein solches Bündnis ein potenzielles Risiko für Israel darstellen könnte, angesichts der Unzuverlässigkeit und Unehrlichkeit der Araber, besteht derzeit noch keine unmittelbare Gefahr für Israel, sondern eher für die schiitische Achse.

International

Deutschland – DIG

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) wird ihrer Aufgabe, der Unterstützung Israels, seit Jahren nicht mehr gerecht. In diesem Artikel beleuchtet Benjamin Weintal diese Haltung mit vielen Beispielen und fordert deren Abschaffung.

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