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Israel

Heute habe ich meinen Post „Wem gehört das Land?“ etwas überarbeitet und das Kapitel über die rechtlichen Grundlagen des Völkerbunds und der UNO ergänzt und präzisiert. Dieser Artikel eignet sich besonders gut zum Einwerfen in Diskussionen, bei welchen es um Gebietsansprüche im ehemaligen Mandatsgebiet Palästina (was Israel umfasst) geht.

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In der Gegend von Hebron ist gegenwärtig eine gross angelegte Operation zur Bekämpfung von Terrorbanden und -Infrastruktur im Gang.

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Israels Verteidigungsminister ordnet sofortiges Vorgehen bezüglich des Verbots der Müllverbrennung an: Er hat eine Änderung der Sicherheitsverordnung zur Verhinderung der Müllverbrennung unterzeichnet, was ein konsequentes Vorgehen ermöglichen wird.

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Erneut wurde eine mit Waffen beladene Schmuggeldrohne abgefangen, diesmal an Israels Ostgrenze zu Jordanien.

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Die Polizei von Jerusalem hat einen Minibus abgefangen, in welchem 20 Palästinenser illegal nach Israel eingedrungen sind.

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Die UNRWA widersetzt sich den israelischen Aktionen gegen ihren Hauptsitz in Jerusalem: Lazzarini bezeichnete die israelischen Behauptungen als „falsch und illegal“ und betonte, dass es „nie eine Eigentumsübertragung gegeben hat“.

Er sagte, die UNRWA habe das Land seit 1952 von der jordanischen Regierung [🫣😳] gepachtet und Israel beschlagnahme es nun „in eklatanter Verletzung des Völkerrechts“. Laut Lazzarini haben die israelischen Behörden „keine souveränen Rechte im besetzten palästinensischen Gebiet und die Anwendung israelischer Gesetze dort ist rechtswidrig.“

Kommentar – wie kommt Lazzarini bloß auf die Idee, Jerusalem sei „palästinensisches Gebiet“ und es gäbe „keine Eigentumsübertragung“ von „Palästina“ (dem dieses Gebiet nie gehört hat) an Israel? Auch Jordanien war nie legaler Besitzer dieses Gebietes, es ist also die erwähnte Pacht der UNRWA, die widerrechtlich war (Hehlerei).

Gaza

Nur wenige 100 Meter von Israel entfernt fand die IDF einen weiteren 1km langen Terrortunnel mit Waffen und Unterkünften für gazanische Terroristen.

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Kommende Woche will Israels Sicherheitskabinett darüber beraten, unter welchen Bedingungen der Grenzübergang Rafah (Gaza nach Ägypten) vorzeitig geöffnet werden soll.

Eine israelische politische Quelle behauptet hingegen: „Der Grenzübergang Rafah wird erst nach der Rückkehr von Ran Gvili geöffnet.“ Auch die Koordinierungsstelle für Regierungsaktivitäten in den besetzten Gebieten (COGAT) gibt an, keine Anweisung zur Öffnung des Grenzübergangs in der kommenden Woche erhalten zu haben.

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Unter Berufung auf palästinensisch-arabische Quellen berichtete Sky News, dass die Hamas im Gegenzug für die Anerkennung als politische Gruppierung der Abgabe ihrer Waffen und der Herausgabe von Karten der Tunnel im Gazastreifen zustimmen würde.

Mit den USA werde gegenwärtig verhandelt, dass „die Einstellung des Waffengebrauchs es einigen Mitgliedern der Hamas-Führung, sowohl militärischen als auch politischen, ermöglichen wird, den Gazastreifen zu verlassen, mit der amerikanischen Zusicherung, dass Israel ihnen künftig keinen Schaden zufügen wird“.

Libanon

Syrien

Ein Video über ein Camp in Syrien, ein Camp für ISIS-Kämpfer und deren Familien. Es zeigt den Charakter der Dshihadisten brutal auf.

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Israel hat 5 Krankenwagen von Magen David Adom an drusische und christliche Gemeinden in Syrien übergeben. Diese werden jetzt zur Rettung von Menschenleben eingesetzt.

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In einem Video verteidigen SDF-Kämpfer dieses Gefängnis gegen diese Belagerung durch Horden von Dschihadisten und sagen, indem sie sich an alle Menschen wenden: „Lasst die ganze Welt sehen, wie wir sie vor ISIS schützen„

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„Ich rufe die Drusen im Staat Israel auf, so viel Druck wie möglich auszuüben, um diesen Krieg gegen unsere kurdischen Brüder zu stoppen. Die Drusen sollten sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landes Demonstrationen zur Unterstützung unserer kurdischen Brüder organisieren.„

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Das Medienzentrum der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) berichtet:

Trotz des Waffenstillstandsabkommens setzen mit Damaskus verbundene Gruppierungen ihre Angriffe auf Kobani und das al-Aqtan-Gefängnis in Raqqa fort.

Zusätzlich zu den militärischen Angriffen setzt Damaskus seine Politik der Kollektivbestrafung fort, indem es die Stadt Kobani von Wasser und Strom abschneidet und inmitten der harten Winterbedingungen Treibstofflieferungen verhindert. Gleichzeitig wird die Wasserversorgung des al-Aqtan-Gefängnisses in Raqqa weiterhin unterbrochen, was eine unmittelbare Bedrohung für das Leben der Gefangenen darstellt und schwerwiegende humanitäre Folgen befürchten lässt.

Wir machen Damaskus für diese andauernden Verstöße voll verantwortlich und betonen, dass die fortgesetzten Angriffe auf bewohnte Gebiete und sensible Einrichtungen, einschließlich der Haftanstalten für IS-Mitglieder, eine ernsthafte Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität darstellen. Wir fordern die Garantiestaaten auf, unverzüglich wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um diese Verstöße zu beenden und die uneingeschränkte Einhaltung des Waffenstillstandsabkommens zu gewährleisten.

Iran

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Ein iranischer Oppositioneller berichtet: „Das iranische Regime begräbt verwundete Demonstranten lebendig.“

Hier die Aussage eines iranischen Oppositionellen, der mit seinen Familienangehörigen und Freunden im Iran in Kontakt steht: „Bei der Durchsuchung von Leichensäcken zur Identifizierung von Opfern des Regimes berichteten mehrere Familien in Teheran, Isfahan und Arak, dass sie in den Säcken noch lebende Menschen gefunden hätten. Es gibt Berichte über Massenbestattungen, die die Befürchtung nähren, dass einige Opfer lebendig begraben wurden„.

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Es ist nahezu unmöglich, aktuelles Bildmaterial aus anderen Quellen im Iran zu erhalten. Dem Regime gelingt es, die meisten seiner Verbrechen zu verbergen und zu verschleiern.

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Die Lüge, die den Iran ins Verderben stürzte – Wie der Mythos eines mörderischen Schahs eine blutige Theokratie reinwäscht (ein sehr interessanter Artikel von Maral Salmassi – aus dem Englischen übersetzt)

Zwei zentrale Mantras wurden von islamistischen und marxistischen Kreisen über Jahrzehnte hinweg unerbittlich wiederholt und erfolgreich verankert. Das erste Mantra lautet, der Schah sei ein mörderischer Diktator und ein Handlanger des CIA gewesen.

Diese Erzählung ist in sich widersprüchlich, ähnlich wie klassische antisemitische sowjetische und faschistische Verschwörungstheorien: Juden werden einerseits als allmächtige Drahtzieher dargestellt, die die globalen Finanz- und Medienkreise kontrollieren, andererseits aber auch als minderwertige, schwache und existenzielle Bedrohungen, die es zu eliminieren gilt. Diese Erzählungen teilen dieselbe intellektuelle Genealogie. Nur die Verpackung hat sich geändert. Islamischer Faschismus und woker Marxismus haben die alten deutschen Nationalsozialisten und stalinistisch-leninistischen Kommunisten abgelöst.

In einem Interview mit dem Journalisten Mike Evans enthüllte ein ehemaliger Geheimdienstoffizier der US-Marine, dass die Carter-Regierung während Khomeinis Aufenthalt in Neauphle-le-Château bei Paris rund 150 Millionen USD an ihn weiterleitete. Mit diesen Geldern wurden Khomeinis Operationen und das Flugzeug der Air France finanziert, das ihn 1979 zurück in den Iran brachte. Evans gab außerdem bekannt, dass die Carter-Regierung 117 internationale Medieninterviews für Khomeini arrangierte, um seinen Einfluss zu stärken, und gleichzeitig eine Vereinbarung mit der militärischen Führung des Schahs traf, um sicherzustellen, dass diese Khomeinis Aufstieg nicht behindern würde.

Dieser Kontext ist von Bedeutung, da er im krassen Gegensatz zu dem Mythos steht, der um den Schah herum aufgebaut wurde. Pahlavi wird als blutrünstiger Diktator dargestellt, doch selbst seine Kritiker sprechen von nur wenigen Tausend Toten – einschließlich Hinrichtungen – in fast vier Jahrzehnten. Die meisten davon standen im Zusammenhang mit marxistischem Terrorismus oder islamistischen Aufständen. Die höchsten Schätzungen – rund 3’000 – umfassen eine ganze Ära und beschreiben einen Sicherheitsstaat, der sich mit politischer Gewalt und Terrorismus auseinandersetzt, nicht mit der systematischen Tötung von Zivilisten.

Man vergleiche dies mit der heutigen Islamischen Republik oder jedem anderen Regime in der Region, einschließlich des NATO-Mitglieds Türkei und Erdoğans Massenmord an Kurden.

Laut Iran International und iranischen Menschenrechtsnetzwerken lässt sich ein klares Muster erkennen: In den Jahren 1979–81, 1988, November 2019, 2022–23 und der jüngsten Welle wurden in Iran Zehntausende innerhalb kürzester Zeit bei Repressionen getötet. Berichte über 20’000 Tote innerhalb weniger Wochen deuten auf akribisch organisierte und durchgeführte Völkermordwellen hin, die von den Revolutionsgarden und ihren arabischen Stellvertretermilizen verübt wurden. Die Barbarei dieser Operationen umfasst Hinrichtungen auf offener Straße, Vergewaltigungen, systematische Verstümmelungen, das gezielte Blenden von Demonstranten und das Verbrennen wehrloser Zivilisten bei lebendigem Leib.

Interessanterweise werden Reza Schah und Mohammad Reza Schah als autoritäre Diktatoren dargestellt, obwohl sie im Vergleich zu Mustafa Kemal Atatürk, der rücksichtslos regierte, jede Opposition unterdrückte und bis heute als Nationalheld verehrt wird, als vergleichsweise liberal galten. Der entscheidende Unterschied liegt im Zeitpunkt. Atatürk trat als nationalistischer Revolutionär auf den Trümmern des islamischen Osmanischen Reiches auf, was es ihm ermöglichte, den Säkularismus mit null Toleranz für Kompromisse des Klerus durchzusetzen.

Die Pahlavis hingegen herrschten über eine alte Gesellschaft, die – nach 136 Jahren türkischer Kadscharenherrschaft – sozial und wirtschaftlich erschöpft war. Die Machtstrukturen waren tief verwurzelt und ließen sich nicht allein durch Modernisierung auflösen. Der Zeitpunkt verschärfte die Situation. In der Nachkriegszeit des Zweiten Weltkriegs hatten sich liberale Werte und der Menschenrechtsdiskurs im Westen durchgesetzt, und die westlichen Erwartungen an den Schah wurden angesichts der geopolitischen Realitäten Irans zunehmend unrealistisch. Im Nachhinein betrachtet war der größte Fehler des Schahs nicht die Repression an sich, sondern seine Inkonsequenz: Er erlaubte Islamisten und Kommunisten, sich zu organisieren, zu sprechen und ihre Ideen zu verbreiten, nur um ihn später als Bösewicht einer Revolution darzustellen, die sie selbst hatten anzetteln lassen. In einem Staat, der gleichzeitig mit islamistischen und marxistischen Aufständen konfrontiert ist, bleiben halbe Sachen nicht ungestraft.

Der Iran war und ist noch immer von denselben ideologischen Kräften umzingelt und angegriffen, gegen die Israel heute kämpft. Deshalb sieht man iranische Löwen-und-Sonne-Flaggen bei pro-israelischen Demonstrationen und israelische Flaggen bei iranischen. Die Verbindung zwischen Iranern und Juden ist nicht nur historisch, sondern auch strategisch. Wir teilen dieselben Feinde: den islamischen Suprematismus und den Marxismus der Nachkriegszeit.

Die Islamische Republik ist ein theokratischer Todeskult. Gewalt ist grundlegend. Töten wird geheiligt, Märtyrertum verherrlicht und Angst ist das Herrschaftssystem. Unverschleierte Frauen, ethnische Minderheiten, Dissidenten, Homosexuelle und Bahai sind ontologisch entbehrlich.

Zu behaupten, der Schah sei ein mörderischer Diktator gewesen und ihn mit Khomeini oder Khamenei gleichzusetzen, ist eine perfide Verzerrung der Tatsachen, die nur einem Zweck dient: die blutige islamische Revolution zu rechtfertigen, die Millionen von Menschenleben gekostet hat, indem man so tut, als sei das, was ihr vorausging, bereits genauso verwerflich gewesen.

Die Geschichte widerlegt diese Lüge jedoch mit brutaler Deutlichkeit.

Unter dem Schah existierte im Iran kein Gulag-System zur Islamisierung der Gesellschaft. Die Gefangenen des Schahs waren zumeist islamistische Terroristen und kommunistische Revolutionäre, keine zufälligen Dissidenten oder Journalisten. Viele, die später als „Opfer der Schah-Diktatur“ verehrt wurden, wurden zu Architekten und Vollstreckern der Islamischen Republik.

Hossein Ali Montazeri wurde nicht wegen seines Eintretens für Demokratie oder Menschenrechte inhaftiert, sondern weil er den Widerstand der Geistlichkeit gegen den Säkularismus mobilisierte. Mahmoud Taleghani lehnte die Monarchie als religiöser Revolutionär ab und bekämpfte sie aktiv aus diesem Grund. Mohammad-Reza Mahdavi Kani gehörte demselben islamistischen Netzwerk an, das nach 1979 die Macht ergreifen und festigen sollte.

Entscheidend ist nicht, dass diese Männer inhaftiert wurden, sondern warum. Sie alle wurden inhaftiert, weil sie versuchten, eine konstitutionelle, säkulare Monarchie durch eine apokalyptische Theokratie zu ersetzen. Die Geschichte bestätigte leider die Einschätzung des Schahs hinsichtlich dieser Bedrohung.

Die Kontinuität wird bei Figuren wie Mostafa Pourmohammadi noch deutlicher, der später als einer der Hauptverantwortlichen für die Massenexekutionen von 1988 auftrat, denen etwa 15’000 Menschen zum Opfer fielen. Seine Haftstrafe vor der Revolution wird zynisch als Beweis für die „Brutalität des Schahs“ dargestellt. Doch genau dieses Netzwerk aus ehemaligen Häftlingen, radikalisierten Geistlichen und islamistischen Terroristen besetzte später Khomeinis revolutionäre Scharia-Gerichte, die Revolutionsgarden und den gesamten Sicherheitsapparat nach 1979.

Eine weitere Schlüsselfigur ist der ehemalige Präsident Ebrahim Raisi, bekannt als der „Schlächter von Teheran“. Obwohl seine Aktivitäten vor 1979 weniger gut dokumentiert sind, folgen sie demselben Muster. Es handelt sich um einen propagandistischen Trick.

Nach 1979 stilisierte die Islamische Republik ihre eigenen konfessionellen Mafiosi zu unschuldigen politischen Gefangenen um und stilisierte den Schah zu einem blutrünstigen Tyrannen. Die islamistisch-marxistische Sekte MEK verbreitete dasselbe Melodram über ihre Terroristen und verschwieg dabei die Tatsache, dass die Monarchie sowohl dem islamistischen als auch dem marxistischen Totalitarismus die Stirn geboten hatte. Aufgestachelt vom Antimonarchismus des Kalten Krieges und postkolonialen Schuldgefühlen, wiederholten die westlichen Medien diese Erzählungen, ohne auch nur einmal die naheliegende Frage zu stellen: „Was für einen Iran haben diese „edlen Gefangenen“ nach ihrer Freilassung tatsächlich aufgebaut?„

Es war keine Demokratie, sondern Massenhinrichtungen, Geschlechterapartheid, ethnische Unterdrückung, Export von Terror und vier Jahrzehnte brutaler staatlicher Gewalt.

Wäre der Schah tatsächlich so gewesen, wie seine Feinde behaupten, hätte es 1979 keine lebenden Revolutionäre mehr gegeben. Die Tatsache, dass Khamenei, Rafsanjani, Montazeri, Raisis Gefolgschaft und die spätere Führung der Revolutionsgarden seine Haft überlebten und anschließend Iraner massakrierten, sagt alles darüber aus, welches System gezügelt und welches vernichtend war.

Die Tragödie Irans ist nicht der Sturz eines Diktators.

Es geht darum, dass ein beschränkt autoritärer Staat durch eine uneingeschränkte Theokratie ersetzt wurde, was später zu einer falschen Gleichsetzung, die Opfer und Täter vertauscht, verharmlost wurde.

Die Iraner kennen den Unterschied. Die Toten kennen ihn auch.

Nahost

Berichten zufolge landete eine Boeing C-40 Clipper der US-Luftwaffe, eine Militärversion der Boeing 737, in der Nacht in Amman, nachdem sie vom Hauptquartier des US Central Command (CENTCOM) in Tampa, Florida, gestartet war.

Das Flugzeug wird üblicherweise für den Transport hochrangiger Militärangehöriger eingesetzt. Berichten zufolge brachte es den CENTCOM-Kommandeur Admiral Brad Cooper in die Region.

In den vergangenen Tagen trafen außerdem US-amerikanische F-15-Kampfjets und C-17-Transportflugzeuge auf dem Luftwaffenstützpunkt Muwaffaq Salti in Jordanien ein, der weitere US-amerikanische Luftstreitkräfte beherbergt.

TWZ berichtet, dass die USA ihre Militärpräsenz in der Region massiv ausbauen und dafür eine umfangreiche Luftbrücke nutzen, bei der in den vergangenen zwei Wochen rund 75% der US-amerikanischen C-17-Flotte zum Einsatz kamen. Die Truppenverstärkung umfasst Abrams-Panzer, Bradley-Schützenpanzer, Lasersysteme zur Drohnenabwehr und aus Großbritannien verlegte F-15E-Kampfjets. Diese Streitkräfte ergänzen die bereits bestehende CENTCOM-Truppenpräsenz von etwa 30’000 Soldaten, sechs Kriegsschiffen und mehreren Luftverteidigungssystemen.

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International

Acht große muslimische Länder – Saudi-Arabien, die Türkei, Ägypten, Jordanien, Indonesien, Pakistan, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate – haben angekündigt, dem von US-Präsident Donald Trump ins Leben gerufenen Friedensrat beizutreten und Vertreter in das neue internationale Gremium zu entsenden.

Trump bestätigte, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Einladung angenommen hat (das hat auch Netanjahu), während mehrere europäische Staaten, darunter Schweden und Norwegen, eine Teilnahme ablehnten und davor warnten, der Rat könne die bestehende internationale Ordnung untergraben.

Kommentar – Für diese ablehnenden europäischen Staaten wird diese „internationale Ordnung“ gebildet durch die durch und durch israelfeindliche und unter der Mehrheit undemkratischer Länder in den UN-Gremien leidende UNO.

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• Argentinien
• Armenien
• Aserbaidschan
• Bahrain
• Weißrussland
• Belgien
• Bulgarien
• Kanada
• Ägypten
• Jordanien
• Ungarn
• Indonesien
• Israel
• Kasachstan
• Kosovo
• Mongolei
• Marokko
• Pakistan
• Paraguay
• Katar
• Saudi-Arabien
• Türkei
• Vereinigte Arabische Emirate
• Usbekistan
• Vietnam

Besonders auffallen tut dabei die nahezu vollständige Absenz europäischer Staaten…

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