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In wenigen Tagen werde ich wieder zuhause sein – hier wird jetzt gepackt und vorbereitet. Es gibt noch viel zu tun und überall fehlt mir die Zeit. Doch ich freue mich riesig auf endlich wieder zuhause!
Israel
Ministerpräsident Netanjahu und Bundeskanzler Friedrich Merz trafen sich nach der Einweihung des deutschen Verteidigungssystems Arrow 3 in Jerusalem mit hochrangigen israelischen Beamten und erörterten Möglichkeiten zur weiteren Stärkung der Beziehungen zwischen den beiden Nationen.
Die Lage sei schwierig, sagte Merz bei seinem Besuch, Deutschland sei zu seinem zeitweiligen Waffenembargo nahezu gezwungen worden, doch es stehe dezidiert an der Seite Israels.
Mit „an der Seite Israels“ meint er, Israel solle das jüdische Kernland (Judäa und Samaria) einem neu zu gründenden, judenreinen islamischen Staates abtreten, erst dann könne in der Region Frieden einkehren. Ein Plan, der bereits vor 80 Jahren eine Totgeburt war und der auch damals keinen Frieden gebracht hat, als Judäa und Samaria arabisch besetzt war und judenrein gemacht worden ist.
Kommentar – Was hat das Potential, Frieden zu bringen?
Hier sehe ich nur einen einzigen Ansatz: Israel muss die umstrittenen Gebiete „annektieren“ (man kann nicht annektieren, was einem ohnehin bereits gehört), denn einem Terrorregime einen eigenen Staat zuzugestehen, kann nie und nimmer Frieden bringen. Ob eine solche „Annexion“ schrittweise erfolgt oder gleich alles auf einmal, wäre eine andere Frage, wobei sehr vieles für ein schrittweises Vorgehen spricht. Als erstes bietet sich hierfür das Jordantal an, also Gebiete, mit einer bloß dünnen arabischen Bevölkerung.
Doch was soll dann mit den Palästinensern geschehen?
Ganz einfach: Sie erhalten eine permanente Aufenthaltsgenehmigung, was ihnen mit Ausnahme von politischen Rechten auf nationaler Ebene dieselben Rechte zugesteht wie israelischen Staatsbürgern. Wer will, stellt einen Einbürgerungsantrag, doch das werden nur sehr wenige tun, weil sie mit einem israelischen Pass große Schwierigkeiten haben würden, ihre Familien in den arabischen Ländern ringsum zu besuchen und weil sie von ihren Familien als Verräter behandelt würden.
In Israel leben heute um die 300’000 Ausländer mit einer solchen Aufenthaltsbewilligung, die meisten davon sind Ex-Jordanier in Jerusalem. Das wäre also nichts Neues und kein Problem. Unter einer israelischen Regierung ginge es ihnen allen deutlich besser als heute, unter ihren eigenen durch und durch korrupten Diktaturen.
In einer zweiwöchigen konzentrierten Aktion gegen den palästinensischen Terror im Norden Samarias konnten 6 Terroristen und Dutzende von Verdächtigen festgenommen werden. 100’000de von ILS und viele Waffen wurden gefunden und beschlagnahmt.
Am Freitag übermittelte der Stabschef der israelischen Streitkräfte, Generalleutnant Eyal Zamir, den Kommandeuren die Zusammenfassung der Arbeit des Turjeman-Komitees. Das ist das Komitee, das bislang die Ereignisse im Vorfeld des 7. Oktobers 2023 untersucht hat und dessen Ergebnisse jetzt vorliegen.
Mit dieser Untersuchung habe die IDF ihren Job erledigt, sagt er, doch es brauche jetzt eine externe, objektive Kommission, die die verschiedenen bereits vorliegenden Berichte untersucht und die größeren Zusammenhänge erforscht.
Gaza
Die Hamas und das Rote Kreuz haben ihre Suche nach den sterblichen Überresten von Ran Gvili im Gazastreifen wieder aufgenommen, da israelische Beamte zunehmend davon ausgehen, dass die Hamas den Aufenthaltsort der Leiche kennt.
Gleichzeitig hat Israel Unterhändler entsandt, um die nächste Phase des von den USA unterstützten Gaza-Plans voranzutreiben. Vermittler deuten an, dass die Hamas möglicherweise bereit ist, sich auf eine Abrüstung einzulassen.
Khalil al-Hayya veröffentlichte, offenbar auf Anraten seiner katarischen Marketingberater, eine abgeschwächte Version der heutigen Aussagen von Khaled Mashal. Dies geschah als Vorbereitung auf den Eintritt in die zweite Phase des Trump-Plans in einem Interview mit Al Jazeera am Abend:
- „Wir werden der Besatzungsmacht keinen Vorwand liefern, den Krieg wieder aufzunehmen.
- Morgen werden wir neue Gebiete betreten, um nach den Leichen der Gefangenen der Besatzungsmacht zu suchen.
- Jede Person aus Gaza, die mit der Verwaltung des Gazastreifens betraut wird, ist für uns akzeptabel.
- Wir befürworten Wahlen als Vorstufe zur inneren nationalen Einheit der Palästinenser.
- Ich habe Witkoff und Kushner während unseres Treffens gesagt, dass wir Stabilität unterstützen.
- Unsere Waffen sind an die Fortsetzung der Besatzung und ihrer Aggression gebunden. Nach dem Ende der Besatzung werden die Waffen an den palästinensischen Staat übergeben.
- Wir akzeptieren die UN-Truppen als Trenntruppen und als Wächter der Grenzen und des Waffenstillstands.
- Die Gefangenenfrage ist eine palästinensische Angelegenheit, und wir setzen uns dafür ein, das Leid aller Gefangenen zu beenden.
- Der Gazastreifen benötigt 6’000 Hilfstransporter pro Tag, nicht 600.
- Verstöße der Besatzungsmacht gegen das Abkommen gefährden dieses„.
Ghassan al-Dahini, der neue Kommandeur der Miliz von Jassir Abu Shabab, gab heute Morgen die Hinrichtung von vier Hamas-Kämpfern bekannt, die in Tunneln in Rafah festgenommen worden waren und ihre Taten gestanden hatten.
Sie wurden beschuldigt, drei Gaza-Bewohner, offenbar ebenfalls Mitglieder der Miliz, ermordet zu haben.
Darüber hinaus gab al-Dahini heute Morgen die Hinrichtung zweier weiterer Hamas-Kämpfer wegen Mordes bekannt und veröffentlichte nach der Hinrichtung deren Fotos.
Libanon
In Batroun, Nordlibanon, wird der Weihnachtsbaum aufgerichtet.
Ich wüsste gerne, ob dieser Platz auch mit Betonblöcken gesichert werden musste…
Nahost
Der Premierminister von Qatar auf dem Doha-Forum:
„Wir werden das palästinensische Volk weiterhin unterstützen, aber wir werden den Wiederaufbau dessen, was andere zerstört haben, nicht finanzieren.
Die Bewohner des Gazastreifens wollen ihr Land nicht verlassen.“
International
Nach dem Vorfall Mitte November, bei welchem ein Flugzeug voller gazanischer Flüchtlinge isoliert worden ist, beschloss die südafrikanische Regierung, die 90-tägige Visumbefreiung für Palästinenser bei der Einreise in ihr Territorium vollständig aufzuheben – angeblich, um die Einreise von Gazanern zu verhindern.
Kommentar – Südafrika verklagt Israel vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen „Völkermords“, hindert aber gleichzeitig Palästinenser durch Sonderbestimmungen daran, vor dem angeblichen „Völkermord“ zu fliehen und Asyl zu beantragen. Heuchelei in Reinkultur.
José López, Vorsitzender der spanischen Rundfunkbehörde, wirft Israel vor:
„Israel hat die Ergebnisse der EBU-Abstimmung über seine Teilnahme am Eurovision Song Contest heimlich manipuliert, um nicht vom Wettbewerb ausgeschlossen zu werden.“
Kommentar – kluges Köpfchen! Wir haben Horden unserer dressierten Wildschweine zur Abstimmung geschickt. Wie hat er das bloß entdeckt?
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