Zitat von Ze'ev am 2026-11-03, 10:34 Uhr

Als «Westjordanland» werden gemeinhin jene Gebiete von Judäa und Samaria bezeichnet, die 1948/49 von Jordanien erobert, 1950 annektiert und 1967 von Israel zurückerobert wurden.

Die Bezeichnung «Westjordanland» stammt aus der Zeit der jordanischen Herrschaft und bezieht sich auf die damals illegal okkupierten Gebiete westlich des Jordans. Es ist eine kolonial geprägte Bezeichnung, die die ursprünglichen Namen «Judäa und Samaria» verdrängt hat und von der man sich offensichtlich nicht trennen will.

Um die Zukunft dieser Gebiete streitet sich die Welt. Oft werden sie auch als «palästinensische Gebiete» bezeichnet.

Rechtlich sind sie seit 1995 (Oslo-Abkommen) in 3 Zonen unterteilt:

• Zone A: Palästinensisch verwaltet. Israelis ist dort der Zutritt verboten.
• Zone B: Palästinensisch verwaltet, jedoch verbunden mit einer sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit Israel.
• Zone C: Israelisch verwaltet.

Wie wünschte ich mir die Zukunft für diese Gebiete?

Zone C

Die Zone C dieser Gebiete soll so bald wie möglich dem regulären israelischen Recht unterstellt werden. Damit würde die gegenwärtige Militärverwaltung (durch COGAT) entfallen und alle Bewohner dieser Zone wären derselben Rechtsordnung unterstellt, womit auch der gegenwärtige Zustand der Apartheid gegenüber diesen Bewohnern beendet würde.

Zudem würde die derzeit unglaublich komplizierte rechtliche Situation in diesen Gebieten massiv vereinfacht. Besonders ins Gewicht fällt das beim Boden- und Baurecht. Noch bis Anfang 2026 galten Rechtsvorschriften, die es Juden verboten, privat Land zu erwerben. Erst im Februar 2026 beschloss Israel, diese rassistische, diskriminierende Bestimmung aufzuheben.

Den dort lebenden Palästinensern sollte – sofern sie dies wünschen und keine schwerwiegenden Straftaten begangen haben – ein dauerhaftes Aufenthalts- und Arbeitsrecht gewährt werden. Damit erhielten sie dieselben zivilen und sozialen Rechte wie israelische Staatsbürger, politische Rechte allerdings nur auf lokaler Ebene.

Es ist dasselbe Modell des Daueraufenthaltsrechts, wie es bereits in Jerusalem und auf dem Golan besteht und sich dort bewährt. Wer die israelische Staatsbürgerschaft erwerben möchte, soll, wie bisher, einen entsprechenden Antrag *) stellen können.

*) Anmerkung ⇒ Das werden, wie auch bisher schon, wohl nur die wenigsten Palästinenser tun. Mit der Annahme der israelischen Staatsbürgerschaft würden sie ihren Anspruch auf jordanische Reisedokumente wohl verlieren, was Reisen in arabische und islamische Länder erheblich erschweren würde (man denke beispielsweise an Pilgerreisen nach Mekka mit einem israelischen Pass!). Zudem müssten manche mit gesellschaftlicher Ausgrenzung oder sogar dem Ausschluss aus ihrer Familie rechnen.

Zonen A und B

In den Zonen A und B dieser Gebiete soll Israel direkte Gespräche mit jenen Gemeinden aufnehmen, die dazu bereit sind. Ihnen soll eine Eingliederung in Israel angeboten werden, mit denselben Regelungen, wie sie in der Zone C zur Anwendung kommen sollen.

Der Gedanke dahinter ist, dass die erste Gemeinde, die sich für einen solchen Schritt entscheidet, erheblich davon profitieren wird. Sei es durch Verbesserungen der Infrastruktur (Strom, Wasser, Strassen, ÖV, Abwasser, usw.), bessere Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten, einfachere Fahrten in die israelischen Ballungsgebiete (Arbeitsplätze!), höhere Einkommen und Bürgerrechte, die unter der P.A. nur eingeschränkt gewährleistet sind (wie z.B. Gleichberechtigung und politische Mitbestimmung).

Wenn diese Vorteile sichtbar werden, könnte das Modell auch für andere Gemeinden interessant werden: Weshalb auch sollten sie unter der Verwaltung der P.A. schlechtere Lebensbedingungen hinnehmen als ihre Nachbargemeinde in Israel?

Dies wäre ein langfristiger Prozess, von dem letztlich beide Seiten profitieren werden.

Gleichzeitig würde die P.A. damit zunehmend an Einfluss verlieren und politisch isoliert.