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Israel
Hier, als erstes, die inzwischen gewohnte Kurzfassung der LIVE-Updates der Operation „Roaring Lion“.
Gestern Abend hat Yom HaZikaron, Israels Gedenktag für gefallene Soldaten und Opfer des Terrorismus, begonnen.
Überall im Land wurden die Flaggen auf Halbmast gesetzt und es heulten die Sirenen für eine Minute.
An der Klagemauer (auch andernorts) fand eine feierliche Staatszeremonie statt.
Die Organisation „Emet LeYaakov“ schickt einen scharf formulierten Brief an den ehemaligen Premierminister Naftali Bennett, in dem sie ihn auffordert, seine Aussage, dass „die Wehrdienstverweigerung unsere Soldaten tötet“, zurückzunehmen und sich öffentlich zu entschuldigen.
Insbesondere kritisiert sie, dass Bennett damit Torah-Studenten gesamthaft massiv beschuldigt, während er andere Teile der Gesellschaft, die ebenfalls keinen Militärdienst leisten, mit seiner Kritik verschont.
Kommentar – Generell ist dieser seit sehr Langem anhaltende Streit um das Dienstpflichtgesetz ein Mittel der links-säkularen Opposition, mit welchem sie Stimmung gegen den observanten Teil der Bevölkerung (im speziellen die Haredim) schüren und die Regierung attackieren wollen. Sie nutzt aus, dass sich grosse Teile der Gesellschaft an der Ausnahmeregelung für diese Haredim stören, doch ginge es um die Sache an sich, müsste eine Regelung geschaffen werden, die alle von der Dienstpflicht befreiten Gesellöschaftsgruppen gleichermaßen umfasst.
Der Soldat der israelischen Streitkräfte, der vom Inlandgeheimdienst inhaftiert worden war, nachdem er einen Hamas-Aktivisten getötet hat, der israelische Bauern in Samaria angegriffen hat, ist nach sechs Tagen Haft entlassen worden. Das Gericht hat den Antrag auf weitere Inhaftierung des Soldaten abgewiesen und seine Freilassung angeordnet.
Der Reservist konnte erst nach sechs Tagen Verhör durch den Shin Bet einen Anwalt beiziehen. Dieser hat jetzt seine Freilassung erwirkt.
Berichten zufolge hatte der Vorfall mit einem Angriff von Arabern auf jüdische Hirten in der Gegend begonnen. Zivile und militärische Sicherheitskräfte sind entsandt worden, um den Hirten zu helfen und die Angreifer abzuwehren (ich habe darüber berichtet).
Während der Gerichtsverhandlung wurde bekannt, dass der getötete Palästinenser ein Hamas-Mitglied war, das zuvor an einem brutalen Lynchmord an jüdischen Jugendlichen beteiligt war, die während eines Bar-Mizwa-Ausflugs in der Nähe von Migdalim wanderten. Die Hamas veröffentlichte nach seinem Tod eine offizielle Traueranzeige und Nachrufe.
Israelische Beamte warnen davor, dass Irans ballistisches Raketenarsenal nicht Teil der Verhandlungen sei und dass ein Versäumnis, dieses Problem anzugehen, bereits in kurzer Zeit zu einer weiteren Kampfrunde führen wird.
Gaza
In den letzten Stunden kam es in Khan Yunis zu Schusswechseln zwischen Hamas-Gegnern und Hamas-Kämpfern.
Quellen aus Gaza berichten, dass im Rahmen der gestern angekündigten Operation der Milizen gegen die Hamas Jeeps der Milizen heute Morgen früh in das östliche Gebiet von Khan Yunis einfuhren.
Den Quellen zufolge beschossen Kämpfer des militärischen Arms der Hamas eines der Milizfahrzeuge mit einer Panzerfaust. Das Fahrzeug geriet in Brand. Es gab auch Berichte über Tote unter den Milizionären.
Die Schusswechsel dauerten mehrere Stunden an.
Heute Morgen drangen Milizionäre, die der Hamas feindlich gesinnt sind, auch in den nördlichen Teil des Gazastreifens ein.
Laut Quellen aus Gaza trafen sie mit mehreren Fahrzeugen auf dem Abu-Hamid-Platz in Beit Lahia im nördlichen Gazastreifen ein und verteilten Zigaretten und Geld an die Bewohner.
Es ist offensichtlich, dass die Milizen ihre Präsenz in den von der Hamas kontrollierten Gebieten verstärken.
Libanon
Im libanesischen Dorf Debl, einem von drei christlichen Dörfern, die von Israel eine Sondergenehmigung erhielten, ihre Häuser nicht evakuieren zu müssen, und die auch humanitäre Hilfe von Israel erhielten, hat ein Soldat eine heruntergefallene Statue von Jesus zerstört. Dieser Vorfall stieß sowohl im Ausland als auch in den höchsten Kreisen Israels, verständlicherweise, auf breite Verurteilung.
Der dafür verantwortliche Soldat ist inzwischen identifiziert worden und wird eine disziplinarische Maßnahme erhalten. Ein Sprecher der israelischen Streitkräfte (IDF) entschuldigte sich für die Beschädigung christlicher Symbole im Libanon:
„Nach einer ersten Untersuchung eines heute veröffentlichten Fotos, das einen IDF-Soldaten bei der Beschädigung eines christlichen Symbols zeigt, wurde festgestellt, dass das Foto einen IDF-Soldaten im Südlibanon darstellt.
Die IDF verurteilt den Vorfall aufs Schärfste und betont, dass das Verhalten des Soldaten völlig unvereinbar mit den Werten ist, die von ihren Truppen erwartet werden.
Der Vorfall wird vom Nordkommando untersucht und derzeit über den Dienstweg bearbeitet. Entsprechend den Untersuchungsergebnissen werden gegen die Beteiligten angemessene Maßnahmen ergriffen.
Darüber hinaus unterstützt die IDF die Gemeinde bei der Wiederaufstellung der Statue an ihrem ursprünglichen Platz„
Bruch des Waffenstiullstands: Die Hisbollah bekannte sich heute Morgen zu dem Anschlag mit einem Sprengsatz auf ein gepanzertes Fahrzeug der israelischen Streitkräfte zwischen den Dörfern Taybeh und Deir Seryan, also auf der israelischen Seite der gelben Linie.
IDF-Sprecher:
„Die israelischen Streitkräfte haben gestern Abend im Gebiet von Kalaweiya im Südlibanon, nördlich der vorderen Verteidigungslinie, einen geladenen und einsatzbereiten Raketenwerfer zerstört, der eine direkte Bedrohung für die nördlichen Ortschaften darstellte„
Samir Geagea, Vorsitzender der Partei „Libanesische Kräfte“ (Christen):
„Der libanesische Präsident sollte sich so schnell wie möglich mit Premierminister Netanjahu treffen und das Treffen nicht verschieben.
Wir wollen den Krieg beenden„
Hassan Fadlallah, libanesischer Parlamentsabgeordneter, sagte im Namen der Hisbollah gegenüber der französischen Nachrichtenagentur:
„Wir werden die von der Besatzungsmacht gezogene „Gelbe Linie“ durch den „Widerstand“ einreißen.
Niemand im Libanon oder außerhalb des Libanon wird die Hisbollah entwaffnen können„
Sprecher der israelischen Streitkräfte:
„In zwei separaten Vorfällen identifizierten Soldaten der israelischen Streitkräfte heute (Montag) Terroristen im Gebiet Bint Jbeil, die gegen die Waffenruhe verstoßen hatten, indem sie innerhalb der vorgeschobenen Verteidigungszone operierten. Im Anschluss an die Identifizierung griff die israelische Luftwaffe auf Anweisung der Bodentruppen die Terroristen an und eliminierte sie, um die Bedrohung zu beseitigen.
In einem weiteren Vorfall identifizierten Soldaten der israelischen Streitkräfte Terroristen im Gebiet Litani, die gegen die Waffenruhe verstoßen hatten, indem sie innerhalb der vorgeschobenen Verteidigungszone operierten und sich den Truppen näherten. Im Anschluss an die Identifizierung griff die israelische Luftwaffe auf Anweisung der Bodentruppen die Terroristen an und eliminierte sie„
Maglans Truppen zerstörten gestern das operative Hauptquartier der Hisbollah in Bint Jbeil.
Irak
Die USA versuchen, die Bildung einer neuen pro-iranischen Regierung im Irak zu verhindern. Der saudische Sender Al-Hadath berichtet:
„Die USA haben die Finanzierung irakischer Sicherheitskräfte eingestellt, Dollarlieferungen in den Irak eingefroren und die Sicherheitskooperation mit dem Irak ausgesetzt, bis die Zusammensetzung der neuen irakischen Regierung geklärt ist„
Gestern besuchte Esmail Qaani, Kommandeur der Quds-Einheit der iranischen Revolutionsgarden, Bagdad. Laut arabischen Quellen ging es bei seinem Besuch um die Bildung einer iran-freundlichen Regierung.
Die USA und der Iran versuchen gleichermaßen, die irakische Regierung zu beeinflussen. Es bleibt abzuwarten, wer dieses Tauziehen gewinnen wird.
Iran
Darüber, ob der Iran an weiteren Verhandlungen mit den USA teilnehmen wird, kursieren verschiedene, sich widersprechende Meldungen. Der Iran hat verlauten lassen, er werde keine Delegation nach Islamabad (Pakistan) schicken, Pakistan hingegen ließ verlauten, es habe positive Meldungen aus dem Iran erhalten.
Die USA drohen dem Iran: „Der Iran wird verhandeln oder mit beispiellosen Problemen konfrontiert werden“ und Donald Trump zeigt sich im Vorfeld der erwarteten Gespräche sehr zuversichtlich, dass Iran verhandeln wird.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums:
„Bislang hat der Iran keine Entscheidung über die Teilnahme an einer weiteren Gesprächsrunde getroffen.
Die fortgesetzte Blockade und der gestrige Beschuss des iranischen Schiffes stellen beide Verstöße gegen die Waffenruhe dar.
Das Verhalten der Vereinigten Staaten lässt kein ernsthaftes Interesse an diplomatischen Gesprächen erkennen.
Die Vereinigten Staaten werden hinsichtlich der Einstellung der Urananreicherung keine andere Antwort erhalten als die, die sie bereits erhalten haben„
Mohammad Marandi, ein hochrangiger iranischer Beamter der iranischen Verhandlungsdelegation:
„Ich rate US-Vizepräsident J.D. Vance, seine Koffer auszupacken [seine Abreise nach Pakistan abzubrechen]. Niemand im Iran ist bereit, mit ihm zu verhandeln„
Ein hochrangiger iranischer Beamter sagte gegenüber Reuters:
„Pakistan unternimmt positive Anstrengungen, um die amerikanische Blockade zu beenden und die Teilnahme des Iran an den Verhandlungen sicherzustellen.
Der Iran erwägt ernsthaft die Teilnahme an Friedensverhandlungen mit den USA, aber eine endgültige Entscheidung wurde noch nicht getroffen“
Die iranische Delegation bereite sich darauf vor, morgen nach Islamabad zu reisen, um mit den USA zu verhandeln, berichtet die New York Times unter Berufung auf zwei hochrangige iranische Beamte.
Der Sprecher des iranischen Parlaments, Mohammed Bagher Ghalibaf, werde an den Verhandlungen teilnehmen, wenn auch Vizepräsident Jay D. Vance anwesend ist.
Laut Axios wird der Iran nun doch eine Delegation zu Gesprächen mit den USA nach Islamabad entsenden.
Quellen zufolge hat der Oberste Führer Mudschtaba Khamenei seine endgültige Zustimmung zur Teilnahme an den Gesprächen gegeben. Zuvor hatte die iranische Seite die Entscheidung verzögert, während die Revolutionsgarden gefordert hatten, dass Verhandlungen erst nach Aufhebung der US-Blockade stattfinden dürften.
Vermittler aus Pakistan, Ägypten und der Türkei hatten ebenfalls versucht, Teheran umzustimmen.
Die US-Delegation wird aus J.D. Vance, Steve Witkoff und Jared Kushner bestehen. Die Gespräche finden kurz vor dem Ende der Waffenruhe statt.
Der Iran hat zwei Mitglieder der verbotenen Oppositionsgruppe MEK am Galgen hingerichtet und ihnen Spionage für Israel vorgeworfen. Der Chef der iranischen Justiz kündigte an, „keine Milde zu üben„.
Mohammad Masoom Shahi, 38, auch bekannt als Nima, und Hamed Validi, 45, wurden im Morgengrauen im Gefängnis von Karaj außerhalb von Teheran hingerichtet, teilte der politische Arm der MEK, der Nationale Widerstandsrat des Iran (NWRI), in einer Erklärung mit.
Sie wurden wegen des Kapitalverbrechens „Moharebeh“, was „Krieg gegen Gott“ bedeutet, sowie wegen „Zusammenarbeit mit feindlichen Gruppen und dem zionistischen Regime“ verurteilt, berichtete Mahmood Amiry Moghaddam von der in Norwegen ansässigen Menschenrechtsgruppe „Iran Human Rights“.
Kommentar – Dass in Iran politisch Oppositionelle in kurzen Prozessen hingerichtet werden, stößt weltweit auf weit weniger Entrüstung als die israelische Erweiterung der Todesstrafe auf Terrorismus.
USA
Donald Trump wird oft vorgeworfen, dass er sich von Israel in den Krieg mit dem Iran habe hereinziehen lassen. Er bestreitet dies vehement: Nicht Israel habe ihn dazu bewogen, sondern der barbarische Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 und die atomare Aufrüstung des Iran.
Präsident Trump gegenüber der New York Post:
„Vizepräsident J.D. Vance und die amerikanische Verhandlungsdelegation werden in wenigen Stunden in Islamabad eintreffen.
Sollte ein Durchbruch erzielt werden, bin ich bereit, mich mit iranischen Vertretern zu treffen.
Ich gehe davon aus, dass es in dieser Phase niemandem mehr um Spielchen geht„
Gegenüber PBS sagt er:
„Wenn die Waffenruhe mit dem Iran ausläuft [am Mittwoch], werden viele Bomben fallen…“
Präsident Trump twittert über das Abkommen mit dem Iran:
„Das Abkommen, das wir mit dem Iran schließen [wollen], wird viel besser sein als das Atomabkommen von Barack Hussein Obama und dem schläfrigen Joe Biden.
Es wird etwas sein, worauf die ganze Welt stolz sein wird, anstatt der jahrelangen Scham und Demütigung, die wir aufgrund unfähiger und feiger Führung ertragen mussten!
Die Demokraten [in den USA] tun alles, um unsere derzeit sehr starke Position gegenüber dem Iran zu schwächen.
Ich habe die Falschmeldung gelesen, dass ich unter „Druck“ stehe, ein Abkommen zu schließen. Das stimmt nicht! Ich stehe überhaupt nicht unter Druck. Alles wird relativ schnell gehen! Die Zeit ist nicht mein Feind. Das Einzige, was zählt, ist, dass wir nach 47 Jahren endlich das Chaos beseitigen, das andere Präsidenten hinterlassen haben, weil ihnen der Mut und die Weitsicht fehlten, das Notwendige im Umgang mit dem Iran zu tun„
Präsident Trump des weiteren zur aktuellen Lage mit dem Iran:
„Der Feind [Iran] ist verwirrt, weil er in den „Fake News“ wie der New York Times, dem Wall Street Journal und der Washington Post Berichte liest, denen zufolge die USA den Krieg verlieren.
Die Seeblockade gegen den Iran wird erst aufgehoben, wenn ein Abkommen unterzeichnet ist. Die Iraner verlieren dadurch täglich 500 Millionen Dollar„
Donald Trump: „Der Waffenstillstand endet am Mittwochabend nach Washingtoner Zeit [in Israel am Donnerstag Morgen]. Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass ich den Waffenstillstand verlängern werde„
Nahost
Eine pakistanische Quelle für Al-Jazeera:
„Es wird erwartet, dass die zweite Runde der Verhandlungen zwischen Washington und Teheran morgen Nachmittag beginnen wird. Die iranische Delegation wird voraussichtlich am Morgen eintreffen, etwa zur gleichen Zeit wie die amerikanische Delegation„
CENTCOM veröffentlicht Aufnahmen, die zeigen, wie die USS Spruance den Motor des iranischen Frachtschiffs M/V Touska mit Bordkanonen außer Gefecht setzt, nachdem dieses die Seeblockade der Straße von Hormuz verletzt und wiederholte Warnungen ignoriert hatte.
Das Schiff war von China in den Iran unterwegs gewesen und wurde jetzt von US-Truppen besetzt. Zurzeit wird dessen Ladung inspiziert.
Der Iran behauptet, als Reaktion auf den Beschuss ihres Schiffes hätten sie einen Drohnenangriff auf amerikanische Kriegsschiffe in der Region gestartet.
Der Kapitän des Schiffes „Touska“ ist ein Agent des Korps der Islamischen Revolutionsgarden.
US Central Command:
„Seit Beginn der Seeblockade gegen den Iran haben wir 27 Schiffe zur Umkehr aufgefordert„
Der König von Bahrain, Hamad bin Isa, kündigte die Einführung strenger Maßnahmen gegen Personen an, die die nationale Sicherheit untergraben. Eine davon ist die Entziehung der Staatsbürgerschaft von Bürgern, die an solchen Verbrechen beteiligt sind.
Insbesondere wird berichtet, dass die Staatsbürgerschaft wegen Verbindungen zum Iran und zur Hisbollah entzogen werden wird.
Die Vereinigten Arabischen Emirate haben die Aufdeckung einer iranischen Terrororganisation und die Verhaftung ihrer Mitglieder angekündigt, die an geheimen Aktionen beteiligt waren, um „die nationale Einheit und Stabilität des Staates zu untergraben“
International
Ungarns designierter Ministerpräsident Peter Magyar hat seine zuvor geäußerte Einladung für Benjamin Netanjahu zurückgenommen und erklärt nun, seine Regierung werde Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verhaften, sollte er ungarisches Territorium betreten, während gegen ihn ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vorliegt.
Er will auch den ungarischen Austritt aus dem ICC, den sein Vorgänger Viktor Orban vollzogen hat, wieder rückgängig machen.
Der Mossad meldet die Zerschlagung eines iranischen Terrornetzwerks in Aserbaidschan.
Vor einigen Wochen wurde in Aserbaidschan eine terroristische Infrastruktur aufgedeckt, die Anschläge auf ein strategisches Ziel plante: die Ölpipeline durch Georgien und die Türkei (BTC) sowie mehrere jüdische Einrichtungen und Institutionen im Land, darunter die israelische Botschaft, eine Synagoge in Baku und Vertreter der jüdischen Gemeinde.
Mitglieder der Gruppe wurden von den aserbaidschanischen Behörden festgenommen. Sie hatten Selbstmorddrohnen und improvisierte Sprengsätze ins Land geschmuggelt. Um ihre Ziele zu erreichen, sammelte die Gruppe Informationen über die Anschlagsziele mithilfe verschiedener Methoden, darunter Observation und Fotografie.
All dies geschah unter der direkten Führung ihrer Führungsoffiziere aus dem Iran.
Der UN-Sicherheitsrat verurteilte den Angriff im Süden des Libanon, bei dem ein französischer Soldat der UN-Friedenstruppe (UNIFIL) getötet wurde. In der Resolution wird jedoch nicht auf die Hisbollah Bezug genommen, obwohl aus allen Quellen belegt ist, dass sie für den Angriff verantwortlich ist.
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